24.09.2009 - 6 Genehmigung des öffentlichen Teils der Niedersc...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Datum:
- Do., 24.09.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
6.1. Protokoll vom 03.06.2009
Es werden keine Änderungsanträge gestellt.
Die Stadtvertretung Burg Stargard genehmigt die Niederschrift der Sitzung vom 03.06.2009.
AE: Ja: 15 Nein: 0 Enth.: 1
6.2. Protokoll vom 22.07.2009
Herr Rösler macht darauf aufmerksam, dass das Abstimmungsergebnis zum TOP 20 richtig lauten muss: Zustimmung 16 Ablehnung 0 Enthaltung 1
Weiterhin beantragt er die Berichtigung der Formulierung „ZG FDP“ in
„ZG FDP/Rösler“.
Herr Lips weist darauf hin, dass er der Niederschrift nicht zustimmen wird, da er den damaligen Sitzungsverlauf und den damit verbundenen Abstimmungsverhalten der Stadtvertreter für nicht rechtmäßig hält.
Die Stadtvertretung Burg Stargard genehmigt die Niederschrift der Sitzung vom 22.07.2009 mit den vorgetragenen Anträgen auf Berichtigung.
AE: Ja: 15 Nein:1 Enth.: 0