10.04.2019 - 7 Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des ...

Straßenausbau Quastenberger Damm/OD Quastenberg

- derzeit wird die Ausführungsplanung erarbeitet

- parallel dazu werden durch die Neubrandenburger Stadtwerke die Erneuerung der Trinkwasserleitung sowie auch die notwendigen Erneuerungen an den Abwasserkanälen geplant

- die Ausschreibung der Baumaßnahmen ist derzeit für das dritte Quartal vorgesehen, sodass noch in 2019 mit dem Bau begonnen werden kann

- am 27.03.2019 wurde eine Einwohnerversammlung zu der Baumaßnahme durchgeführt, in der die Einwohner über alle Vorhaben informiert wurden und auch Aussagen zu den Kosten erhalten haben

Klüschenbergstraße

- die aktuell laufenden Baumaßnahmen befinden sich derzeit etwa einen Monat hinter dem Zeitplan

- Grund dafür ist unter anderem die Verlegung einer Regenwasserleitung im ersten Bauabschnitt

- derzeit geplantes Bauende: drittes Quartal 2019

Marie-Hager-Haus

- die Bauarbeiten wurden abgeschlossen

- der Umzug der Bibliothek ist vollzogen

- offizieller Eröffnungstermin ist der 18.04.2019, wozu es dann am Nachmittag eine feierliche Übergabe geben wird

- Einladungen an alle Stadtvertreter und sachkundigen Einwohner sind rausgegangen, zusätzlich wurden Baufirmen, Spender von Ausstattungsgegenständen und auch Mitglieder des Hager Kunstvereins eingeladen

Innere Erschließung der Burganlage

- Beschluss Dezember 2018

- die Erarbeitung weiterer Planungsunterlagen erfolgt derzeit

- über die weitere Gestaltung der Wege- und Hofflächen erfolgte auch eine Abstimmung mit den zuständigen Denkmalschutzbehörden

- der Förderantrag beim Wirtschaftsministerium wurde mittlerweile gestellt, hierzu sind allerdings noch allerhand Zuarbeiten zu erledigen, die durch das Planungsbüro realisiert werden müssen

Spielplatz bei der Burganlage

- ist zurzeit zum Teil gesperrt, da das Holz an einigen Stellen marode ist

- wird wiederhergerichtet, über Neubau muss nachgedacht werden

- Büro Pulkenat hat mit Planung begonnen

- erste Vorschläge können eventuell Ende 2019 in Sitzungen besprochen werden

Kassenautomat für die Burganlage

- die Beauftragung für die Fertigung eines Kassenautomaten ist erfolgt

- derzeit läuft eine Abstimmung/ Diskussionen mit der Denkmalschutzbehörde, wo dieser Automat am besten aufgestellt werden kann

- unterschiedliche Auffassungen über Standort, Lösung muss gefunden werden

- wird vielleicht schon Mitte des Jahres aufgestellt

Digitalisierung in der Schule

- derzeit ist die Erarbeitung des Medienentwicklungsplanes im vollen Gange

- die Firma neu.itec (Tochter der Neubrandenburger Stadtwerke) wurde mit der Erarbeitung beauftragt

- durch den Landkreis wird in Zusammenarbeit mit dem e-Government-Zweckverband ein Musterkonzept erarbeitet

- Förderung gibt es noch keine

Räumlichkeiten für die Essensversorgung in der Schule

- die aktuellen Bedingungen sind trotz mehrfach erfolgter Umbauarbeiten nicht ideal

- die Raumgröße ist schlichtweg zu klein, um die große Anzahl der Kinder aufzunehmen

- es ist beabsichtigt eine Studie zu erarbeiten, wie man das Problem beheben kann

- es werden verschiedene Varianten geprüft (Hinzunahme eines weiteren Klassenraumes zur Speisenversorgung oder auch ein separater Anbau an die bestehende Turnhalle)

- sobald hierzu Unterlagen vorliegen, werden diese im zuständigen Ausschuss beraten

Nahversorgung in Burg Stargard

- Grundstücke am Bahnhof (Gärten), Sabeler Weg (Garagentrakt) sowie zum Beispiel auch in Quastenberg (alte Gärtnerei) kommen nicht in Betracht

- derzeit befinden sich zwei Grundstücke noch in der Prüfung durch die potentiellen Investoren, allerdings gestaltet es sich hier auch nicht ganz einfach

- zwischenzeitlich gab es auch ein Gespräch mit einem Vertreter von Lidl

- Lidl beabsichtigt die Verkaufsflächen zu erweitern, um für die Kunden mehr Platz zu schaffen und so für ein angenehmeres Einkaufserlebnis zu sorgen

- inwiefern dafür eine Änderung des Bebauungsplanes nötig ist, wird dann noch zu prüfen sein

- über den Beschluss zur Veränderungssperre für das Grundstück Aldi (Oktober 2018) bzw. über die weitere Vorgehensweise wird voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte weiter beraten werden müssen

Haushalt der Stadt Burg Stargard

- Beschluss Dezember 2018

- die Genehmigung des Haushaltsplanes 2019 durch den Landkreis wurde mittlerweile erteilt

- damit können jetzt auch offiziell sogenannte freiwillige Ausgaben geleistet werden

- aktuell wird auch schon die Haushaltsplanung für das Jahr 2020 vorbereitet

Beendigung des Verfahrens zum Bürgerentscheid/ Neubau einer Kindertagesstätte am Papiermühlenweg

- Beschluss Dezember 2018

- das Verfahren zum Bürgerentscheid ist abgeschlossen, Rechtsmittel o. ä. wurden nicht weiter eingelegt

- derzeit wird durch den Betreiber (Trägerwerk soziale Dienste) die Planung für das Gebäude vorbereitet

- sobald erste Unterlagen vorliegen, werden diese im zuständigen Ausschuss vorgestellt

Frühjahrsputz

- an zwei Standorten: Friedhof und Burganlage (Spielplatz)

- Termin 13.04.2019 ab 9:00 Uhr