02.07.2019 - 10 Sonstiges

Siehe Anlage

Herr Jünger

- in Vorbereitung der Haushaltsplanung 2020 bittet Herr Jünger um Zuarbeit der Gemeindevertreter

Herr Koch

- in einer der vergangenen Sitzungen wurde festgelegt, dass eine Übersicht der Gemeindegrundstücke erarbeiet werden soll

- bisher erfolgte keine Information

- weist auf Straßenschäden Cölpin – Marienhof und Cölpin – Hochkamp hin

- Anfrage: besteht die Möglichkeit die Straße Cölpin – Marienhof an den Landkreis zu übertragen

- Herr Jünger teilt mit, dass der Landkreis keine gemeindlichen Straßen übernehmen wird

- schlägt vor, die Schäden in den Straßen zu reparieren

Frau Franke

- macht Ausführungen zur Arbeit der Gemeindevertretung

- gibt kommunalrechtliche Informationen, neue Kommunalverfassung M-V und Entschädigungsverordnung in Vorbereitung

- die Hauptsatzung (HS) und die Geschäftsordnung (GO) müssen überarbeitet und neu beschlossen werden

- erläutert die wichtigsten Paragraphen der HS und GO

- für alle Kommunalpolitiker wird es ein Schulungsangebot geben, die Einladungen erfolgen schriftlich

- den Gemeindevertretern steht das Ratsinformationssystem (RIS) zur Verfügung

- für die Nutzung des RIS wird jedem Gemeindevertreter ein Zugang ermöglicht

- Ansprechpartnerin hierfür ist Frau Jungerberg

- weist darauf hin, dass die Sitzungen mittels eines Diktiergerätes aufgezeichnet werden

- nach Genehmigung der Niederschrift, werden die Aufzeichnungen wieder gelöscht