25.06.2019 - 11 Sonstiges

Frau Franke

- macht Ausführungen zur Arbeit der Gemeindevertretung

- gibt kommunalrechtliche Informationen; neue Kommunalverfassung M-V und Entschädigungsverordnung in Vorbereitung

- die Hauptsatzung (HS) und die Geschäftsordnung (GO) müssen überarbeitet und neu beschlossen werden

- erläutert die wichtigsten Paragraphen der HS und GO

- für alle Kommunalpolitiker wird es ein Schulungsangebot geben, die Einladung erfolgt schriftlich

- den Gemeindevertretern steht das Ratsinformationssystem (RIS) zur Verfügung

- für die Nutzung des RIS wird jedem Gemeindevertreter ein Zugang ermöglicht

- Ansprechpartner hierfür ist Frau Jungerberg

- weist darauf hin, dass die Sitzungen mittels eines Diktiergerätes aufgezeichnet werden

- nach Genehmigung der Niederschrift, werden die Aufzeichnungen wieder gelöscht

- der Sitzungsbeginn der Gemeindevertretung soll auch künftig 19:00 Uhr sein

Herr Fulda

- gibt den Hinweis, dass im Bürgerinformationssystem in allen Gemeinden die Haushaltssatzungen 2017/2018 nicht veröffentlicht sind

- bittet dies nachzuholen

Herr Thamm

- hat festgestellt, dass die Glasfaserkabelverlegung für die Gemeinde Lindetal nicht auf der Liste für den Breitbandausbau steht

- Frau Kroh informiert, dass noch nicht geklärt sei, wann der Ausbau in der Gemeinde Lindetal beginnt

Herr Burmeister

- zum Schuljahresende finden die jährlichen Arbeitseinsätze der Regionalen Schule in den Ortsteilen der Gemeinde statt

- kritisiert, dass Schüler des OT Marienhof in andere Gemeinden (z.B. Pragsdorf) zum Arbeitseinsatz müssen

- auf Nachfrage in der Schule, wurde mitgeteilt, dass die Schule sich dazu mit der Verwaltung der Stadt Burg Stargard in Verbindung setzt

- bittet künftig darauf zu achten, dass die Schüler in den Gemeinden – Ortsteilen eingesetzt werden, wo sich der Wohnort der Schüler befindet

- Frau Kroh informiert, dass die Schule den Einsatzort der Schüler festlegt, da bei den Einsätzen auch immer eine Aufsichtsperson (Lehrer) zur Verfügung stehen muss

- Herr Schippmann und Herr Burmeister bieten an, im nächsten Jahr die Schülereinsätze als Aufsichtsperson zu begleiten

Herr Burmeister

- merkt an, dass die Straßenbeleuchtung und die Weiterführung des Gehweges in Marienhof im Auge behalten werden sollte

- Frau Kroh informiert, dass die Erneuerung des Geheweges in Dewitz vorrang hat, da die e.dis AG neue Leitungen verlegt

Herr Fulda

- fragt an, ob es eine Übersicht der Vereine in der Gemeinde gibt

- Frau Kroh macht Ausführungen zur Vereinsföderung

Frau Kroh

- Termine für die kommenden Sitzungen der Gemeindevertretung voraussichtlich:

24.09.2019 und 26.11.209