05.11.2019 - 9 Sonstige Anfragen und Informationen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Datum:
- Di., 05.11.2019
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Frau Schumann fragt, ob die Möglichkeit besteht, dass sich der Ausschuss auch mit der Reinigungssatzung beschäftigt, da es in Burg Stargard viele Dreckecken gibt. Frau Schumann gab bereits in der vorherigen Sitzung diverse Hinweise, diese wurden nach Aussagen von Frau Franke in der Verwaltung besprochen. Es ist in erster Linie Pflicht der Eigentümer, auf Ordnung und Sauberkeit zu achten. Das Ordnungsamt führt regelmäßig Kontrollen durch und schreibt Eigentümer an. Zuständig für eventuelle Diskussionen über die Reinigungssatzung ist der Stadtentwicklungsausschuss.
Frau Schumann gibt die Empfehlung in der Stargarder Zeitung einen entsprechenden Artikel zu veröffentlichen.
Auch Herr Grunewald macht am Beispiel des ehemaligen Autohandels am Ortseingang in der Strelitzer Straße auf die ungenügende Ordnung und Sauberkeit aufmerksam.
Herr Schmerse regt an, das Datum des Inkrafttretens der Friedhofssatzung (Beschlussvorlage) bis zur Sitzung der Stadtvertretung zu ändern.