04.12.2019 - 8 Anfragen zum Bericht des Bürgermeisters

Thema: Krummes Haus

Herr Michalek:

- fragt, ob es ein Nutzungskonzept für das Krumme Haus gibt

Antwort Herr Lorenz:

Das Nutzungskonzept besteht: Ein Teil soll für Veranstaltungen und ein Teil soll für ein Museum genutzt werden. Für den Museumsteil steht ebenfalls schon ein Konzept und ist durch die Stadtvertretung bereits beschlossen worden.

Thema: Rechnungsprüferbestellung

Herr Rösler:

- bedankt sich, dass der Bericht des Bürgermeisters den Stadtvertretern vorab gesendet

  wurde

- merkt positiv an, dass die Beschlüsse aus dem Hauptausschuss der Öffentlichkeit über

  die Stadtvertretung bekanntgegeben werden

- kritisiert, dass es zur Bestellung des Rechnungsprüferbüros kein Beschluss der

  Stadtvertretung gab und die Stadtvertretung das Verfahren der Beauftragung durch die

  Verwaltung nicht nachvollziehen konnte

Antwort Herr Lorenz:

- erklärt die Verfahrensweise der Auswahl des Prüfungsunternehmens und weist darauf hin,

  dass ein zeitlicher Engpass vorlag, damit rechtzeitig die Jahresabschlüsse abgeschlossen

  werden konnten. Daher habe man sich zu dieser Lösung entschieden.

- merkt an, dass wenn dazu Beschlüsse nötig sind, diese im Amtsausschuss zu fassen

   seien.

Nachfrage Herr Rösler:

- fragt, ob das bestellte Steuerprüferbüro nun dauerhaft zuständig und vertraglich

  gebunden sei

Antwort Herr Lorenz:

- nein, die Bestellung des Büros wird jedoch weiterhin empfohlen

Herr Beisheim:

- weist darauf hin, dass nur wenige zertifizierte Unternehmen zur Steuerprüfung in Frage

  kommen und die Auswahl daher nicht besonders groß ist und dass darüber hinaus eine

  besondere Eile vorlag.

Herr Lips:

- weist darauf hin, dass wenn die Stadtvertretung dazu einen Beschluss fassen muss,

  dieses noch nachzuholen wäre

Herr Gohrs:

- weist darauf hin, dass die meisten Stadtvertreter über keine Sachkenntnisse zum Thema

  verfügen und ruft daher auf, Vertrauen in die Stadtverwaltung zu haben.

Thema: Kita-Neubau

Herr Rösler:

- fragt, ob es Bodenuntersuchungen gab und dort Probleme auftauchen könnten

Antwort Herr Lorenz:

- kann keine konkreten Aussagen zu den Bodengutachten machen. Die Anfrage wird durch die Verwaltung an den Bauherren weitergeleitet. Nach Vorliegen einer Antwort wird diese den Stadtvertretern zur Kenntnis gegeben..