15.10.2019 - 5 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angele...

Frau Kroh

Schülereinsatz

- immer vor den Sommerfereien führen die Schüler der RS Burg Stargard einen Arbeitseinsatz in den Ortsteilen der Gemeinden durch

- nach einem Gespräch mit Herrn Glöde, Lehrer RS, werden künftig die Schüler in den Orten eingesetzt, wo sie wohnen -Unterstützung geben Herr Burmeister und Herr Schippmann

HH-Satzung 2017/2018

- auf Anfrage von Herrn Fulda in der vorangegangen Sitzung zur Veröffentlichung der HH-Satzung 2017/2018 im Bürgerinformationssystem (BI) teilt Frau Kroh mit, dass die Satzung nicht im BI veröffentlicht wird

- die Satzung wird in der „Stargarder Zeitung“ bekannt gemacht

- weiterhin steht allen Gemeindevertretern das Ratsinformationssystem zur Verfügung

Breitbandausbau

- am 24.09.2019 wurde Vertrag unterschrieben

- den Zuschlag haben die Landwerke M-V Breitband GmbH erhalten

- bis 2022 soll die Gemeinde Lindetal über Glasfaserkabel, mit einem Datenvolumen von bis zu 1Gbit/s symmetrisch versorgt werden

Städte- und Gemeindetag

- Mitglieder im StGT sind Herr Jünger und Herr Stegemann

FFw-Bedarfsplanung

- Bedarfsplanungen wurden beschlossen, Umsetzung folgt

- für die Gemeinde Lindetal soll ein TLF 3000 angeschafft werden in Höhe von 325 T€ (2022-2023)

- Eigenanteil der Gemeinde für das Fzg. beträgt 110 T€, (1/3 Förderung)

- FM für Fzg. sollen beantragt werden

- die Löschwasserversorgung muss dringend nachgebessert werden

Jagdgenossenschaft

- Versammlung fand im Juli 2019 in Alt Käbelich statt

- Beschluss gefasst, dass Gemeinde 750 € Zuschuss für Vordach Turnhalle Alt Käbelich und 250 € Heimatverein Alt Käbelich erhält

Feste

- Dorffeste in Ballin, Alt Käbelich und Dewitz haben im Sommer stattgefunden

- Frau Kroh spricht Dank an alle Helfer aus

GKU

- Wahl des neuen Vorstandes stattgefunden

- Ankündigung Erhöhung der Gebühren

- Herr Jünger ist im Vorstand gewählt

E.DIS AG

- Treffen mit Fa. Rose, Frau Kroh und Herrn Ruchay, MA BOA fand im August 2019 statt

- Thema: Verlegung Elektrokabel in Dewitz

- Kabel soll nicht wie geplant im Gehweg verlegt werden, sondern im Grünstreifen

- Vollversammlung der E.DIS AG fand statt

- neuer Vorstand gewählt

- Rechenschaftsbericht, Wirtschaftsbericht und Auszahlung der Dividende

Informationen aus der Bürgermeisterberatung am 25.09.2019

EntschVO M-V

- Neufassung der Entschädigungsverordnung M-V, Erhöhung der Aufwandsentschädigungen

Sitzungsniederschriften

- Niederschriften der GV-Sitzungen sollen künftig auch durch Mitarbeiter der Fachämter geschrieben werden

- Grund hierfür, stehen BV auf der TO zu speziellen Themen, ist es notwendig, dass ein Mitarbeiter aus dem Fachamt Erläuterungen zum Sachverhalt geben kann, so dass der Mitarbeiter dann auch das Protokoll schreibt

- Angelegenheiten/Hinweise z.B. Sauberkeit, Dreckecken usw. sollen direkt in den Fachämtern der Verwaltung angezeigt werden

- durch solche Angelegenheiten entstehen in den Sitzungen Diskussionen und diese werden unnötig in die Länge gezogen

- die Gemeindevertreter werden darauf hingewiesen, in den Sitzungen mit genauen Lagebezeichnungen und Name zu arbeiten, da der Schriftführer nicht immer ortskundig ist

Fördermittelbeantragung

Infrastrukturpauschale für Gemeinde Lindetal beträgt 82,9 T€/ dann auch keine investive Schlüsselzuweisungen mehr

Kita-Gebühren

- Elternanteile fallen künftig weg

- zusätzliche Mittel für die Gemeinde 164 T€ ab 2020

Personalangelegenheiten

Schulung Gemeindevertreter

- im Januar 2020 soll eine Schulung für die Kommunalpolitiker durchgeführt werden

- alle Gemeindevertreter wurden angeschrieben

- Schulung wird der StGT durchführen

Informationen zu Baumaßnahmen