29.04.2010 - 9 Sonstiges
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Datum:
- Do., 29.04.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
9.1 ABZV Tollensesee
- am 29.03.10 fand eine Sitzung des Abwasserzweckverbandes statt. Es musste
erneut eine Gebührenerhöhung beschlossen werden. Die Abwassergebühr beträgt
jetzt je Kubik 5,25 € (Erhöhung um 1,13 €). Es wurde gleichzeitig aber einstimmig
der Beschluss gefasst, das der Abwasserzeckverband den Antrag an die
Stadtvertretung Nbdg stellt, einen gemeinsamen Abwasserzweckverband zu
gründen um für die Zukunft Gebühren einzusparen.
9.2 Wendeplatz Riepke
- es wurde ein Antrag von Frau Springstein gestellt, dass Parken im Bereich des
Wendeplatzes in Riepke zu untersagen, der Antrag wurde abgelehnt, da das Parken
Bestandteil des B-Planes Riepke ist
9.3 JFZ
- am 26.04.10 gab es beim JFZ einen Termin mit Frau Schüler und Herrn Simon vom
Umweltamt und Herrn Heller, Herr Heller darf dort 2 Pappeln sofort abnehmen
lassen, weil von diesen Bäumen eine Gefahr ausgeht, außerdem hat Herr Heller
angefragt, ob es möglich ist, eine Heckenpflanzung außerhalb des Grundstückes
(am Zaun entlang) vorzunehmen. Frau Schüler empfiehlt hier, die Bepflanzung auf
dem eigenen Grundstück innen liegend am Zaun vorzunehmen.
Meinung der GV: einstimmig, Hecke
ist innen liegend zu pflanzen
9.4 gemeindeeigene Grundstücke
- Abstimmung zu Grundstücken die verkauft werden könnten laut
Haushaltssicherungskonzept ist am 26.04.10 passiert, Ergebnis ist nicht wirklich
aussichtsreich, wo Möglichkeiten gesehen werden, werden die Betreffenden
angeschrieben und ihnen wird die Möglichkeit zum Kauf angeboten
9.5 Erlösauskehr
- am 27.04.10 hat mich Frau Strohrmann informiert, dass noch eine Forderung zur
Erlösauskehr für ein Grundstück an uns gestellt wurde, es wird sich um eine
Erlösauskehrsumme von 3.000,00 € handeln