05.05.2022 - 7.7 Marktplatzumgestaltung

Herr Mietzner

- am 26.04.2018 wurde ein Maßnahmenpaket für die Umgestaltung des Marktplatzes von A&S Nbdg. geplant und vorgestellt mit verschiedenen Varianten

- unter anderem sollten die Grünflächen erweitert und Baumpflanzungen vorgenommen werden sowie Aufstellung von zusätzlichen Sitzelementen vor der Sparkasse

- eine Planung sei notwendig, um eine Diskussionsgrundlage zu haben

 

Herr Granzow

- macht Ausführungen, wie es zur der Planung kam

- wird ein Fördertopf aufgemacht, wird geprüft, ob dieser für bestimmte Maßnahmen passt

- dann stellt die Verwaltung den Antrag auf FM

- im Fall der Marktplatzumgestaltung wurden in dem FM-Antrag mehrere Maßnahmen beschrieben; Laufband Marktplatz, Erneuerung Sitzbereich und Begrünung Marktplatz

- eine Förderzusage in Höhe von 88 T € wurde gemacht, jedoch liegt noch kein endgültiger FM-Bescheid vor

- die Verwaltung hat A&S beauftragt, eine Planung zu erarbeiten

- diese soll dann im Ausschuss vorgestellt und beraten werden

 

Herr Holey

- weist auf eine beschlossene Prioritätenliste hin

- ist der Auffassung, dass die Liste abgearbeitet werden sollte, sonst müsse diese geändert werden

 

Herrr Rösler

- sieht ein großes Problem in der Information der Stadtvertreter

- die Fraktionen sollten bereits mit FM-Beantragung informiert werden

- kritisiert, dass eine Planung in Auftrag gegeben wurde, ohne dass die Stadtvertreter davon wussten bzw. einen Beschluss darüber gefasst haben

 

Herr Philipp

- das Akquirieren von FM gehört zu den Aufgaben der Verwaltung und um FM zu beantragen, sei eine Planungsgrundlage notwendig

- wichtig ist, dass die zur Verfügung stehenden Mittel genutzt werden

- außerdem wurde über die Maßnahme vorinformiert

 

Herr Frehse

- fragt an, ob die FM für eine andere Maßnahme aus der Prioritätenliste verwendet werden können

- sieht den Fakt, die Prioritätenliste abzuarbeiten genauso wie die AfD-Fraktion

 

Herr Rösler

-regt an, dass die Stadtvertreter Anregungen und Ideen an die Verwaltung richten, damit diese bei der Planung Berücksichtigung finden

 

Aufgrund der kontroversen Diskussion schließt Herr Mietzner den TOP