01.06.2022 - 9.10 Errichtung von E-Ladesäulen am Markt sowie auf ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.10
- Zusätze:
- Antrag der CDU-Fraktion inkl. Änderungsantrag der AfD-Fraktion (Anlage)
- Datum:
- Mi., 01.06.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Hauptamt
- Bearbeiter:
- Janett Segeth
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Gohrs erläutert den Antrag der CDU-Fraktion und bittet um Zustimmung.
Herr Schmerse fragt, wer die Ladesäulen betreiben solle.
Herr Gohrs antwortet, dass dies nicht Teil der Beschlussvorlage sei. Auch zu den Standorten könne noch diskutiert werden.
Herr Michalek merkt an, dass der Antrag der CDU gleichlautend mit dem der AfD wäre. Er wolle beiden nicht zustimmen.
Frau Sievert bemängelt, dass der Antrag nicht klar genug formuliert sei.
Herr Lips fragt nach der Empfehlung aus den Ausschüssen.
Herr Mietzner antwortet, dass dieser dort diskutiert wurde und schließlich zurückgezogen worden sei.
Herr Rösler kritisiert den Antrag der CDU-Fraktion und stellt einen Änderungsantrag der AfD-Fraktion vor.
Abstimmung Änderungsantrag der AfD-Fraktion:
Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
3 |
12 |
0 |
Beschluss:
Die Stadtvertretung Burg Stargard beschließt, am Marktplatz sowie auf dem Parkplatz der Burganlage E-Ladesäulen errichten zu lassen. Der Bürgermeister wird beauftragt, die dafür notwendigen Schritte zur Gewinnung von Fördermitteln, zur Auswahl eines Anbieters und zur Installation von Ladesäulen einzuleiten.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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384,6 kB
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2
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(wie Dokument)
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52 kB
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