08.09.2022 - 5 Änderungsanträge zur Tagesordnung

1. AfD stellt den Antrag, den Tagesordnungspunkt „Anfragen der Stadtvertreter“ um „und sachkundigen Einwohner“ zu erweitern.

 

Herr Mietzner sieht die sachkundigen Einwohner als ebenso in den Ausschuss gewählt wie die Stadtvertreter und deshalb gleichberechtigt.

 

2. AfD stellt den Antrag, den Tagesordnungspunkt „Sonstiges, Anfragen und Informationen“ mit aufzunehmen.

 

Herr Mietzner lässt abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
1	4	3

 

1. AfD möchte die Tagesordnung um den Tagesordnungspunkt „Antrag „Solarenergieanlagen im Sanierungsgebiet ermöglichen! – Änderung der Gestaltungssatzung“ erweitern.

Herr Mietzner spricht dem Antrag die Dringlichkeit ab, möchte den Antrag als Punkt 9.10 mit aufnehmen und lässt abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
8	0	0

 

Herr Mietzner lässt über die geänderte Tagesordnung abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
8	0	0