09.06.2022 - 6.3 Beschluss zur Zustimmung eines Antrags auf Befr...

Herr Koch

• im Sachverhalt der Vorlage steht im Absatz 2, Satz 2; Da jedoch bislang kein neuer Standort für die Einrichtung eines neuen Gebäudes gefunden werden konnte, ….
• das ist nicht richtig, denn die Gemeinde hat ein Grundstück für einen Kita-Neubau angeboten
• der Träger habe das Angebot nicht angenommen
• daher bittet Herr Koch diesen Teil des Satzes zu streichen
• weiterhin steht im Erläuterungsbericht der Anlage, Absatz 1, Satz 2; Diese Pläne sind an der Grundstücksfrage gescheitert und ….
• auch diese Aussage ist falsch
• Herr Koch bittet darum, diesen Satz zu korrigieren

 

Die Gemeindevertreter stimmen den Hinweisen/Änderungen von Herrn Koch zu.

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Cölpin bestätigt den Antrag der Jugend- und Sozialwerk gemeinnützige GmbH (Träger der KITA „Hummelnest“) auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 5 „Cölpin – Dorfmitte“ nach § 31 Abs. 2 BauGB.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
7	0	0