13.09.2010 - 7 Sonstige Anfragen und Informationen

Herr Lips hat folgende Anfragen:

1. Beschlussvorlage 00SV/10/044 – überplanmäßige Ausgaben Straßenbau Bauhof

Die Zahlen vom Bauamt liegen noch nicht vor. Diese sollten noch zur Verfügung

gestellt werden.

2. Stand der überörtlichen Prüfung

Bis zum Ende September, wie geplant, ist die Prüfung nicht abgeschlossen.

3. Information Stand der Doppik

Herr Lips gibt die Information, dass er das Rechnungsprüfungsamt aufgefordert hat zu überprüfen, ob die Vorraussetzungen zur Einführung der Doppik zum 01.01.2010 gegeben sind.

4. Haushaltssicherungskonzept der Stadt

Es liegen noch keine Informationen zum Haushaltssicherungskonzept von der Rechtsaufsichtsbehörde vor.

 

Herr Boldt hat beanstandet, dass zur Doppik-Schulung am 06.09.2010 die Teilnahme sehr gering war.

Frau Simson, Herr Beisheim, Herr Kohl und Frau Voß haben darum gebeten, dass ihnen die Seminarunterlagen zugeschickt werden.

 

Frau Stachurski informierte darüber, dass ein Beitrittsbeschluss zum Nachtragshaushalts-plan 2010 gefasst werden muss. Die Abstimmung mit der Rechtsaufsichtsbehörde erfolgte am 13.09.2010 nachmittags. Die Unterlagen werden zur Hauptausschusssitzung erarbeitet und vorgelegt. Es sind Zahlen im Verwaltungs- und im Vermögenshaushalt zu verändern. Es werden auch Hinweise zum Haushaltssicherungskonzept gegeben.