10.11.2022 - 13.1 Einspruch gegen die Feststellung der Wahlleitun...

Herr Rösler und Herr Herrmann nehmen auf den Besucherstühlen Platz und nicht an der Abstimmung teil.

 

Herr Schmerse fragt warum ein Nachrücker der abgelehnt hat nicht in der Bekanntmachung genannt wird.

Herr Walter erklärt den formellen Prozess des Nachrückverfahrens und dass ein ablehnender Nachrücker in der Bekanntmachung nicht genannt werden müsse.

 

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung der Stadt Burg Stargard bestätigt die Feststellung der Wahlleitung zum Nachrückverfahren in die Stadtvertretung der Stadt Burg Stargard vom 14.10.2022 und beschließt den Einspruch von Herrn Rösler gemäß §§ 35 ff. LKWG M-V als unbegründet zurückzuweisen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
12	1	0

 

Herr Herrmann und Herr Rösler nehmen an der Sitzung wieder teil.