07.03.2023 - 8 Anfragen der Ausschussmitglieder

Herr Michalek fragt, was verwaltungsseitig getan werden kann, um die Personalveränderungen beim Jugendclub aufzufangen.

Herr Walter antwortet, dass es dem Träger um bestmögliche Qualifikation der Mitarbeiter geht.

Frau Sievert sagt, dass die Verwaltung wenig tun kann, da der Träger für das Personal verantwortlich ist. Die Verwaltung kann den Träger nur neu ausschreiben.

Herr Walter sagt, es soll abgewartet werden, wie die neue Personalkonstellation sich aufstellt.

Frau Sievert schlägt vor, den neuen Mitarbeitern Zeit zu geben und im nächsten Ausschuss eine mögliche Ausschreibung neu zu bewerten.

→ Herr Rösler bittet um Angaben zur Altersstruktur der 84 im Bericht genannten Kinder.

 

Es werden Fragen zur Finanzierung der Mensa und der Reparaturen der Sporthalle gestellt.

Frau Sievert verweist auf den Finanzausschuss. Zur letzten Frage, hier der Auszug aus dem Protokoll FA vom 06.03.2023:

„Herr Schmerse fragt, wie viel Geld für die Reparatur der Balken in der Sporthalle eingestellt wurde.

Frau Linscheidt antwortet, dass dies aus Mitteln für die Fassadensanierung gezahlt wird. In 2022 waren bereits Mittel geplant. Der Anteil der Eigenmittel wurde in Höhe von 200 T€ in das Haushaltsjahr 2023 übertragen. Im Haushalt 2023 sind weitere Mittel veranschlagt (480 T€ Auszahlungen, 120 T€ Fördermittel).“

 

Frau Sievert spricht den offenen Brief des Marie Hager-Kunstvereins an. Es entsteht eine Diskussion darüber, wie mit diesem und den in dem Brief angesprochenen Themen umgegangen werden soll.

Frau Sievert sagt, dass die Diskussion den Rahmen des Ausschusses sprengen würde und schlägt eine Sondersitzung mit Stadtvertretervorsteher Stefan Philipp als Moderator vor.

Frau Sievert lässt über den Vorschlag abstimmen.

 

Die Sondersitzung fand am 14.03.2023 um 18.00 Uhr statt. 

 

→ Herr Rösler fragt nach dem aktuellen Stand des Hortneubaus und fragt konkret danach, was seit dem Bauausschuss passiert ist. Zudem fragt Herr Rösler nach konkreten Erhebungen, wie die Geburtenentwicklung in den nächsten Jahren aussehen wird.

 

→ Herr Rösler fragt nach einer Aufstellung zu Kosten, Miete, Einnahmen der Kaffeemaschine in der Stadtbibliothek

 

→ Herr Rösler bittet um Antwort auf die Frage, warum stadtseitig niemand am 23.01. beim Treffen des Wirtschaftsförderausschusses in Alt Rehse war.