08.05.2023 - 8 Anfragen der Ausschussmitglieder

Herr Michalek: Wofür ist die Differenz im Teilhaushalt geplant? → Die Differenz wird zur Ausführung der weiteren baulichen Unterhaltungen im Bereich Schulen benötigt.

 

Herr Rösler: Muss die Stadtvertretung informiert werden, wenn Geld aus dem Deckungskreis genommen wird?

Frau Linscheidt: Nur, wenn die Wertgrenzen überschritten werden. Diese stehen in der Hauptsatzung.

 

Herr Rösler: Wie ist der Prozess, wenn es Dinge gibt, über die die Stadtvertretung informiert werden muss (z.B. Haushaltssperre? Änderungen in Personaldingen) → Beantwortung durch den Bürgermeister erfolgt schriftlich

 

Frau Linscheidt sagt zudem, dass die Haushaltssperre teilweise aufgehoben wurde.

 

Herr Michalek: Es gibt freigewordene Mittel bei der Sanierung der Zweifeldsporthalle. Wie hoch sind diese Mittel? Wofür sind diese geplant? → Beantwortung durch Bürgermeister erfolgt schriftlich

 

Frau Sievert: Wie werden steigende, nicht geplante Kosten beim Bau der Mensa im Haushalt dargestellt werden?

Frau Linscheidt: In letzter Konsequenz mit einem Nachtragshaushalt.