07.06.2023 - 5 Änderungsanträge zur Tagesordnung

Herr Philipp: Hinweis, dass Herr Löffler, Dezernent Jugend, Soziales, Gesundheit vom LK MSE im Saal ist; Antrag, dass Beschlussvorlage 00SV/23/041 (TOP 10.6) als erste Beschlussvorlage behandelt wird (neu: TOP 10.1); TOP 10.1 – 10.5 rücken jeweils einen Platz nach hinten.

 

Abstimmung Änderungsantrag zur TO Herr Philipp:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
15	0	0

 

Herr Lorenz: Rückzug der Beschlussvorlage 00SV/23/042 Aufhebung Beschluss 00SV/22/058 – Anschaffung und Umsetzung Regelungskonzept

 

Herr Groneberg: Antrag der CDU-Fraktion: TOP zur Anschaffung Regelungskonzept auf die Tagesordnung setzen im nichtöffentlichen Teil

 

Pause zur Beratung in den Fraktionen

 

Abstimmung Änderungsantrag zur TO Herr Groneberg:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
7	4	3

Herr Rösler: Antrag Rederecht Herr Löffler, Sozialdezernent LK MSE für TOP (neu) 10.1

 

Abstimmung Antrag Herr Rösler:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
14	0	0

 

Herr Michalek: Antrag Rederecht Frau Schumann, Fa. Camping Carpark für Anfragen der Stadtvertreter zum TOP 10.9

 

Abstimmung Antrag Herr Michalek:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
10	2	2

 

Herr Groneberg: Antrag der CDU-Fraktion: Beschlussvorlage zur Auftragsvergabe des Regelungskonzepts erneut auf die TO im nichtöffentlichen Teil setzen

 

Abstimmung Änderungsantrag zur TO Herr Groneberg:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
7	7	0