06.11.2023 - 7 Bericht aus der Verwaltung zu wichtigen Angeleg...

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Wortprotokoll

Haushaltsumsetzung Stichtag 06.11.2023

Im Hinblick auf die Umsetzung des Haushaltsplanes für das Jahr 2023 befinden wir uns in einer soliden Haushaltsumsetzung, nachfolgend anhand wesentlicher Kosten- bzw. Einnahmepositionen dargestellt:

 

Nachtrag 2023

Ist 06.11.2023

Bemerkungen

Steuern

3,97 Mio. €

3,8 Mio. €

Ca. 500 T€ EkSt noch nicht enthalten

Schlüsselzuweisungen

2,5 Mio. €

2,08 Mio. €

Wird monatlich ausgezahlt

Sach- und Dienstleistungen

2,9 Mio. €

2,37 Mio. €

 

Kreisumlage

2,6 Mio. €

2,2 Mio. €

 

 

Zu erwähnen ist, dass sich die Einnahmen / Sollstellungen bei den Gewerbesteuern offenbar sehr positiv entwickeln. Hier bleibt jedoch abzuwarten, wie die abschließende Gewerbesteuerfestsetzung durch das Finanzamt erfolgt.

Darüber hinaus ist es deutlich positiv zu vermerken, dass Anfang des Jahres die Benutzung bzw. Entgeltordnung für die Burganlage angepasst wurde. Durch die Steigerung der Besuchereinnahmen gegenüber dem Vorjahres-Ist (44 T€) in Höhe von 79 T€, konnte nicht nur ein besserer Betrieb sichergestellt werden, sondern wird die Stadt die Lage versetzt, die hohen freiwilligen Ausgaben für den Betrieb der Burganlage besser zu decken.

Grundstücksangelegenheiten

Folgende Beschlüsse konnten verwaltungsseitig noch nicht abgeschlossen werden:

Grundstücksangelegenheit

Sachstand

Verkauf Freifläche Mühlenstraße (HA 22.03.2022)

Liegt noch zur Prüfung beim Katasteramt (telef. RS vor ca. 2 Wochen)

Verkäufe Alte Gärtnerei

(HA 5.10.2023)

Beide beim Notar

Verkauf Wäldchen Am Brink

(HA 05.10.2023)

Info Klausel und Datenerfassungsblatt für Notariat an Erwerber, Einverständnis Klausel erteilt

 

Weitere Beschlüsse Bereich Finanzen

Beschlussgegenstand

Beschlossen am

Sachstand

Gebührensatzung Kleineinleiter

SV 18.10.2023

In Umsetzung durch die TAB/für Stadt abgeschlossen

Jahresabschluss 2022 und Entlastung BGM

SV 18.10.2023

Bekanntmachung erfolgt/abgeschlossen

Spenden

HA 05.10.2023

abgeschlossen