09.11.2023 - 10 Haushalt 2024

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Wortprotokoll

Herr Granzow hält eine Präsentation.

 

Her Frehse fragt, ob die Einsparungen durch die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED anhand von Zahlen zu belegen ist. Herr Granzow antwortet, dass das für bestimmt Bereiche geht. Anhand des Beispiels Bargensdorf ist es im letzten Ausschuss vorgestellt worden.

 

Herr Weber sagt, dass für 106.000€ 118 Leuchtköpfe auf LED im Sanierungsgebiet umgestellt werden. Knapp 50 Lichtköpfe hat die Turnhalle, hier belaufen sich die Kosten auf 100.000€. Das Verhältnis stimmt nicht. Herr Granzow antwortet, dass in der Turnhalle für das Geld nicht nur Lichtköpfe ausgetauscht werden, sondern weiter modernisiert wird.

 

Herr Frehse sagt, dass das Geld, welches eingespart wird, wieder sofort eingesetzt werden kann. Herr Granzow sagt, dass dies nicht der Fall ist, weil die Stadt Fördermittel „mitnehmen“ möchte.

 

Herr Rösler fragt, wofür die Planungen im Straßenbau eingeplant sind. Herr Granzow antwortet, dass dies für den Papiermühlenweg ist. Herr Rösler sagt, dass die Tatsache, dass Baumischabfall günstiger ist, als Bauschutt ist widersinnig. Herr Granzow antwortet, dass Bauschutt in der Abgabe teurer geworden ist, da dieser beprobt werden muss. Auf Baumisch trifft das nicht zu. Die Beprobung erfolgt nach Abgabe bei der Annahmestelle Remondis und Nehlsen.

 

Herr Rösler sagt, dass es kein ehrlicher Haushalt ist, wenn die Kreisumlage aus dem letzten Jahr angenommen wird. Es ist jetzt schon klar, dass diese viel höher ist. Herr Mietzner antwortet, dass es in diesem Fall einen Nachtragshaushalt gibt.

 

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Anlagen

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