07.11.2023 - 9 Anfragen der Ausschussmitglieder

Herr Rösler: vermisst 2 Vorlagen aus dem Finanzausschuss im WKS zur inhaltlichen Ausgestaltung Parkplatzkonzept und Ansiedlung Edeka-Markt, Austauschmöglichkeit und Gestaltungsraum nicht gegeben

 

Herr Michalek: Anfrage: mögliche Integration der Flüchtlinge über den Fußballverein in Form eines Freundschaftsspiels?

Herr Lützow weist aus eigenen Erfahrungen aus dem Vereinsleben heraus darauf hin, dass der offizielle Weg über den Sportverein nicht ohne weiteres realisierbar ist. Unter anderem sind Versicherungsfragen zu klären.

 

Prüfung wegen Säuberung der Linde

Antwort: erläutert, dass die Fischtreppe am Rathaus regelmäßig entkrautet wird.

Nach Rücksprache mit dem Bau- und Ordnungsamt erfolgten in der 43./44. KW Mäharbeiten im Böschungs- und Sohlbereich im gesamten Stadtgebiet Burg Stargard. Die Zuständigkeit liegt beim Staatlichen Amt für Landwirtschaft und Umwelt MSP.

 

Frau Siratzki: Es gibt viele Ecken im Stadtgebiet, die ungepflegt sind.

Herr Walter: Bei privaten Grundstücken hat Verwaltung oft keine Handhabe. Falls Grundstücke mit Erbengemeinschaft hat Verwaltung keine konkreten Verantwortlichen.

Herr Rösler: Pflege von privaten Flächen und Gebäuden durch die Stadt, die nicht durch den Eigentümer gepflegt werden, sollte in Rechnung gestellt werden und evtl. später zwangsversteigert, dazu müssten aber erst Kosten entstehen

Herr Walter: Prozess bis zur Zwangsversteigerung dauert länger

Herr Rösler: Ersatzvornahme sollte möglich sein

Herr Walter: Hinweis wird von der Verwaltung mitgenommen