06.12.2023 - 7 Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des ...

Herr Lorenz hält den Bericht des Bürgermeisters (siehe Anhang)

 

Herr Rösler zur Flüchtlingsunterbringung: Gibt es Pläne zur Anfrage des LK zur Wohnungsbereitstellung?

Herr Lorenz: Anfragen des LK war an WoWi; bisher keine weiteren und konkreteren Anfragen an die Stadt

 

Herr Weber zu Friedhof: Nachfrage Stühle Trauerhalle

Herr Walter: zusätzliche Stühle wurden angeschafft

 

Herr Weber: Nachfrage, ob Fördermittel für Schulen noch abgerufen werden könnten

Herr Lorenz: Maximum an möglichen abzurufenden Fördermittel wurde bisher abgeschöpft

 

Herr Weber zu Beschlusskontrolle - B-Plan Nr. 27 Lindenhof Nord als erledigt markiert, aber hier gibt es noch Klärungsbedarf

Herr Granzow: Gesetzesentwurf zu Paragraph §13b BauGB– ohne 2-stufiges Verfahren keine Bauten im Außenbereich mehr zugelassen (vereinfachtes Verfahren); dieses wird aktuell wieder in Frage gestellt, evtl. bald doch wieder möglich; daher Stopp des B-Plan-Verfahrens

 

Herr Rösler zur Brandschutzbedarfsplanung: Vorschlag: oberirdirsche Wasserspeicherung durch Tank als Lösung zur Wasserspeicherung in Lindenhof evtl. mit aufnehmen