11.07.2023 - 5 Änderungsanträge zur Tagesordnung

Herr Philipp: Anträge bitte früher einreichen

 

Herr Pilke:

• keine Dringlichkeit für Sitzung vorliegend;
• Antrag: TOPs 11-17 von der Tagesordnung nehmen, soll in Bericht des Bürgermeisters aufgenommen werden, TOP 16 in Hauptausschuss verweisen

Herr Rösler: keine Zustimmung zum Antrag Herrn Pilkes; Sitzung bedarf keiner Dringlichkeit, da keine Dringlichkeitssitzung; Nichtbehandlung eines Antrags zieht nächste Sitzung nach sich

 

Herr Mietzner: Vorschlag: TOPs 11-17 in Bericht des Bürgermeisters

Herr Rösler: TOPs 11-14 Aufnahme in Bericht des Bürgermeisters ok, TOP 15 wurde nachgereicht, TOP 16 kann in Bericht des Bürgermeisters (TOP 7), TOP 17 soll auf Tagesordnung bleiben, Zusicherung, dass über alle Punkte gesprochen wird

 

Frau Sievert: Vorschlag: TOPs 11-14 in Bericht des Bürgermeisters; TOP 17 in nichtöffentlichen Teil; TOP 15 erledigt; TOP 16 noch offen

Herr Rösler: Vorschlag: TOP 16 unter Anfragen der Stadtvertreter (TOP 8)

 

Herr Pilke: Vorschlag: TOP 17 in TOP 20 mit einbeziehen

 

Herr Philipp formuliert zusammenfassenden Antrag zur Änderung der Tagesordnung: Streichung der TOPs 11-15 von der Tagesordnung; TOP 16 wird unter TOP 8 behandelt; TOP 17 wird unter TOP 20 behandelt

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
15	0	0