11.07.2023 - 7 Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Datum:
- Di., 11.07.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Lorenz hält Bericht des Bürgermeisters berichtet über folgende Themen:
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Stand Kita
- Vereinbarung über Übertragung der Fördermittel vom TWsD geprüft
- Unterlagen werden vorbereitet
- Vorauss. diese Woche Unterschrift unter Vertrag
- dann Vertrag ans Landesförderinstitut, Zustimmung erforderlich
- NT-Haushalt an Kommunalaufsicht, warten auf Bestätigung von Landesförderinstitut, dann Genehmigung der Kommunalaufsicht, dann Ausschreibung
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Stand Hort:
- TWsD schaut nach passenderem Grundstück
- Finanzierung noch nicht klar für TWsD
- Verwaltung prüft auch hier die Optionen, die es für Hortbau gibt, evtl. kommt auch Stadt als Träger in Frage
- Keine Planungssicherheit, da keine Fördermittel in Aussicht
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Stand Mensa:
- 17.07.2023 offizieller Baustart
- Bisherige Ausschreibungen im Kostenrahmen wie geplant, außer Elektro
- Elektro wird neu ausgeschrieben
- Ergebnisse Ausschreibungen: Rohbau – Fa. Schlingmann aus Neuschlön; Fassadenbau – Fa. Dettmann aus Cölpin; Dacheindeckung – Holger Schröder aus NB; Heizung, Lüftung, Sanitär – Fa. WB Haustechnik aus NB; Fenster, Türen – Meban aus NB
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Turnhallensanierung:
- Erwarten geänderte Planungsunterlagen bis Ende Juli, dann Ausschreibung
- Ca. 160.000 Euro Kosten, ca. 47.000 Euro Zuwendung, passt mit HH-Plan
- Wassereinbruch vor Kurzem an 3 Stellen; Reparaturkosten bei ca. 16.000 Euro; Verschleiß als Ursache wird angenommen, zwei weitere Angebote für Reparatur wurden eingeholt
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Spenden von LED-Lampen für die Schulen
- Herr Lorenz überlässt Herrn Rösler das Wort dazu auszuführen
- Herr Rösler: verweist auf Aussage im Hauptausschuss vom 02.05.2023 („Herr Lorenz informiert über die Spendenangelegenheit: Spende Herrn Röslers an die Stadt zum Umbau der LED-Beleuchtung in den Schulen – Es soll erst technisch geprüft werden, ob eine Umrüstung mit den erhaltenen Röhren stattfinden kann.“)
- Herr Lorenz: Technische Prüfung ist erfolgt; zusätzlich wurde durch Elektriker generelle Umstellung auf LED in den Schulen geprüft – Kosten ca. 8.500 Euro; Verbauen nur möglich, wenn Spende im Finanzausschuss beraten und Hauptausschuss angenommen wurde
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Ausschreibung Bürgerhaus
- Erfolgen erst Ende des Jahres, da mehr Städtebaufördermittel in Aussicht gestellt
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Dachsanierung Aula
- 17.07.2023 Termin für Baubeginn
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Umbau Heizungsanlage
- Ab 24.07.2023
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Marktplatzumgestaltung
- Bauanlaufberatung in der 29. Kalenderwoche
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GWL – Anschaffung (Feuerwehrfahrzeug)
- 07.07.2023 Submission
- Zurzeit Prüfung der Angebote
- Grundstücksverkauf in der Gartenstraße einer überbauten Fläche durch Hauptausschuss beschlossen
- Bis 15.07.2023 haben die Interessenten noch Zeit anzugeben, ob Kauf zum beschlossenen Preis in Frage kommt
Anfragen zum Bericht des Bürgermeisters
Herr Frehse:
Zu 3. Kann man bei sinkenden Rohstoffpreisen neu ausschreiben?
Herr Lorenz: wird geprüft
Herr Rösler:
Zu 3. bittet um Aufstellung was für jeden Bauabschnitt der Mensa geplant war & was dann die Ausschreibung ergeben hat. Was kostet die gesamte Baumaßnahme?; inkl. Umverlegung Heizungsanlage; Synopse Plan vs. Tatsächliche Preise
Zu 4. Holzbalken benötigen Schutzanstrich – ist da etwas passiert?
Herr Lorenz: wenn man dabei ist, kann das Holz mit angestrichen werden
Zu 4. Überlegung neue Turnhalle am gleichen Standort als Ersatzbau bauen
Herr Frehse: andere Objekte sind zu finanzieren
Herr Michalek:
Zu 3. Spatenstich öffentlich bekannt machen
Herr Lorenz: Presserunde ist vorgesehen; sobald Rohbau steht größere öffentliche Runde geplant
Herr Michalek: Vorschlag: bei Erstellung Bodenplatte Zeitkapsel mit einarbeiten
Herr Rösler:
Zu 2. Gibt es Vorstellungen zum neuen Standort?
Herr Lorenz: Über den weiteren Werdegang Kita wird es von der Verwaltung eine Vorlage geben.
Herr Michalek: Vorlage in Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Soziales
Zu 6. Übersicht der Kosten zum Anfang und Ende der Planungen (Wo ist wann was teurer geworden?); stellt Neubau Bürgerhaus in Frage, präferiert Neubau Turnhalle
Herr Lorenz: Bürgerhaus betrifft Rathaus und öffentliche Toiletten, wichtig für das Stadtbild, Fördermittelgeber sind auf Bauen eingestellt