19.09.2024 - 10 Bericht der Verwaltung über wichtige Angelegenh...

Herr Granzow hält den Bericht über Angelegenheiten des Stadtentwicklungsausschusses (siehe Anlage 2)

 

Herr Granzow geht auf Anfragen der Stadtvertreter ein, die im Vorfeld der Sitzung an die Verwaltung herangetragen wurden (siehe Anlage 3)

 

Herr Granzow informiert die Anwesenden über die Pflichten und Rechte der Ausschussmitglieder und die Aufgaben des Ausschussvorsitzenden (siehe Anlage 1)

 

Herr Schmerse zu Punkt „Ordnung und Sauberkeit am Bahnhofsgelände“:

1. Kann die Stadt auf die Bahn einwirken, dass die Beleuchtung in Betrieb genommen wird oder als Stadt eine Lösung für die fehlende Beleuchtung finden?
2. Hat die Stadt einen mobilen Unterstand, die dort hingestellt werden könnte?
3. Hinweisschild der Stadt möglich, dass Stadt für Baumaßnahmen am Bahnhof nicht zuständig ist?; Vorschlag: Artikel in der Zeitung

Herr Mietzner: Eigentümer muss Einverständnis geben

Herr Granzow: Hinweise werden von der Verwaltung aufgenommen, Schreiben an die Bahn wird formuliert, Beleuchtung wird versucht

 

Herr Falbe zu Punkt „Unterhaltung unbefestigter Wege“: Umwandlung des unbefestigten Weges zum Sandberg in eine befestigte Straße – wie ist der Stand der Dinge?

Herr Granzow: Mittel sind begrenzt, Vorplanung macht keinen Sinn, wenn man weiß, dass eine Umsetzung kurz- oder mittelfristig nicht möglich ist; andere Projekte haben im Moment Vorrang; Fördermittelanträge für bestimmte Vorhaben dauern oft Jahre; für eine eigene kurzfristige (nicht nachhaltige) Umsetzung ist nicht die richtige Technik vorhanden bzw. nicht das Personal für ständige Instandsetzungen

 

Herr Holey: Wie ist der Stand zur Umsetzung Laufband Burg?

Herr Granzow: sieht gut aus, es dauert noch, da Anträge ans Ministerium durch den Sanierungsträger gestellt werden müssen; Umsetzung soll nach Zusage durch Ministerium zügig erfolgen

 

Herr Holey zu Punkt „Unterhaltung unbefrestigter Wege“: Anbindung in Bargensdorf Zum Born zur Landstraße befestigen durch Pflasterung o.ä. – Wie ist der Stand?

Herr Granzow: Mittel und Ressourcen sind begrenzt; es gabe Probleme mit dem Grunderwerb und Abstimmungen mit der Wasserbehörder sind noch zu führen; diese Probleme müssen erst geklärt sein

 

Stadtvertreter Rösler wird das Rederecht eingeräumt

 

Herr Rösler zu Punkt „Unterhaltung unbefestigter Wege“: Gibt es einen Plan der Verwaltung um unbefestigte Straßen regelmäßig zu schieben?

Herr Granzow: Ressourcen und Personal ist begrenzt, regelmäßiges Schieben oder Abhobeln betroffener Straßen nicht möglich; langfristige Probleme (z.B. Wasserabfluss muss gewährleistet sein) nur möglich über Straßenbau

 

Herr Schmerse: Straße Papiermühlenweg – Stand der Planungen?

Herr Granzow: weitere Leistungsphasen bis Leistungsphase 9 wurden ausgeschrieben (bis LP 4 derzeit beauftragt); Schwierigkeiten an Fördermittel zu kommen; Haltemöglichkeiten für Eltern wg. Geplanter Kita werden mitgedacht