19.12.2024 - 8.14 Errichtung von E-Ladesäulen am Markt sowie auf ...

Durch Frau Sievert wird der Beschlussvorschlag verlesen und über die Ergebnisse

der Ausschussberatungen informiert. Es werden keine Änderungsanträge gestellt.

 

Es wird über die Beratungen in den Ausschüssen und auch zu einzelnen inhaltlichen Punkten diskutiert.

Herr Mietzner bestätigt, dass im SEA der Wunsch bestand, die Beschlussvorlage in der Formulierung so nicht zu bestätigen und an die Verwaltung zurückgegeben wurde.

Durch Herrn Lorenz wird deutlich gemacht, dass der Beschlussvorschlag lediglich einen Prüfauftrag enthält, der mit einschließt, dass konkrete Standorte noch nicht abschließend festgelegt sind und nach der Prüfung erfolgreicher Förderungsmodalitäten neu zur Diskussion gestellt werden.

Herr Michalek bittet zusätzlich darum, den Satz in der Beschlussvorlage unter „Finanzielle Auswirkungen“ zu streichen und durch das Wort „Keine“ zu ersetzen. Das wird seitens Verwaltung für das Protokoll so übernommen.

 

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung Burg Stargard fasst den Grundsatzbeschluss, am Marktplatz sowie auf dem Parkplatz der Burganlage E-Ladesäulen zu errichten. Der Bürgermeister wird beauftragt, hierfür Fördermöglichkeiten bzw. die entsprechende Finanzierung zu prüfen. Entsprechende Haushaltsmittel sind, wenn eine Realisierung finanziell möglich ist in den Haushalt 2026 aufzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
17	0	0