25.03.2025 - 3 Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des ...

Herr Lorenz informiert über folgende Beschlüsse des Hauptausschusses:

 

1. Kreditaufnahme für
   • Neubau Kindertagesstätte 1,3 Mio. €
   • Mensa 1,55 Mio. €

 

2. Festlegung der Art des Vergabeverfahrens für den Ausbau der OD Lindenhof
   • Zuschlag an NST
   • voraussichtlicher Baubeginn – Anfang April 2025

 

3. Spendenannahme von neu.sw über 250 € für Veranstaltungen

 

4. Beschluss Spielgeräte Quastenberg

 

• Ausschreibung, Submission und Beauftragung erfolgt

 

Herr Lorenz informiert über folgende sonstige Angelegenheiten:

 

5. Kassenprüfung in der vorherigen Woche
   • eine Feststellung: Kassenleiterin muss ebenfalls die Kassen unangemeldet prüfen; 2024 nicht geschehen aufgrund von Personalwechsel

 

6. Hauptsatzung (Beschluss 19.02.2025) durch die Kommunalaufsicht bestätigt

 

7. Zuteilung Mitglieder Rechnungsprüfungsausschuss

 

• zu klären sind dann
  • Termin Konstituierung
  • Wer prüft? (Rechnungsprüfungsausschuss oder Sachverständiger)
• Jahresabschluss 2024 ist voraussichtlich Ende April 2025 aufgestellt
• danach Beschlussfassung im RPA

 

8. Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK)
   • befindet sich in Arbeit
   • notwendig um auch künftig an Fördertöpfe heranzukommen
   • Beteiligungstermine voraussichtl. 24.04.2025 und 22.05.2025
   • Zielstellung: Beschlussfassung Juni 2025

 

Herr Lorenz informiert über geplante Beschlussvorlagen für nächste Sitzungsrunde:

 

9. Prüfung Erwerb gebrauchter Drehleiter von der FFW Friedland
   • hierzu erfolgt wahrscheinlich Ausschreibung über „Zollauktion“
   • Feuerwehrbedarfsplanung sieht keine Drehleiter für Amtsbereich vor, allerdings andere mögliche Einsatzgebiete denkbar
   • sobald nähere Informationen zur Ausschreibung vorliegen, erfolgt Erstellung einer BV – dann ggf. Sondersitzung des HA

 

10. Erstellung Richtline zu Aufwandsentschädigung FFW (Analog Amtsausschuss)

 

11. Erstellung Nutzungs- / Entgeltordnung Mensa

 

 

12. Erstellung Beschlussvorlage zu Park- / Wohnmobilstellflächen