25.03.2025 - 4 Anfragen zum Bericht des Bürgermeisters

Herr Rösler:

Zu 6. In der Hauptsatzung ist ein Wort enthalten, was hier nicht beschlossen wurde und welches vorher nicht drinstand. Es geht um das Wort „Ratsinformationssystem“ in Klammern in §5 (2) der Hauptsatzung. Die beantworteten Anfragen sollen eben auch auf der Website und nicht nur im Ratsinformationssystem veröffentlicht werden. Wie ist das Wort „(Ratsinformationssystem)“ in Klammern hineingekommen?

Eine schriftliche Antwort der Verwaltung ist hierzu erwünscht.

Zu 8. Wie lange beschäftigt sich die Verwaltung bereits damit?

Zu 9. Wo würde die Drehleiter abgestellt werden?; Wie läuft die Unterhaltung? Wie ist sie versichert?; viele offene Punkte; Beratung nötig

Herr Philipp:

Zu 8. ISEK ist Thema seit Ende 2020

zu 9. Spricht sich für generelle Beratung in separater Sitzung aus

 

Herr Schmerse: Wurde bei der Planung Straßenbau Lindenhof die Löschwasserversorgung mitgedacht?

Herr Lorenz: im Haushalt sind Mittel für ein Löschwasserkissen vorgesehen; Fläschentausch ist im Vorfeld noch nötig und gerade in Verhandlung

 

Frau Sievert: Gibt es noch Bedarf der Verwaltung die Geschäftsordnung zu ändern?

Herr Lorenz: Es gab dazu zunächst Überlegungen, jedoch wird davon abgesehen nochmals eine Beschlussvorlage zur Geschäftsordnung einzureichen, da im Zweifel ohnehin die Kommunalverfassung M-V einzuhalten ist.