09.04.2025 - 8 Anfragen der Stadtvertreterinnen und Stadtvertr...

Herr Michalek: Wie ist der Stand zur Wärmebedarfsplanung?

Herr Lorenz: lt. Beschluss der Stadtvertretung muss für die Umsetzung eine 90% Förderung vorliegen; dies ist z.Zt. nicht der Fall, da im Moment nicht genug Fördermittel zur Verfügung stehen; Plan ist die finanziellen Aufwendungen für die Umsetzung im nächsten Haushaltsplan einzustellen, da z. Zt. noch gesetzl. Pflicht

 

Herr Michalek: Wie ist der Stand zum Wohnmobilstellplatz?

Herr Lorenz: Eine Beschlussvorlage dazu wird für die nächste Sitzungsrunde vorbereitet.

 

Herr Saß: Was und wann passiert etwas mit der alten Apotheke am Markt? Wer ist der Besitzer? Was passiert mit der Fläche gegenüber dem Restaurant „Die Linde“?

Herr Lorenz: Die Fragen werden schriftlich beantwortet.

 

Herr Saß: Gibt es Fortschritte zum Thema Sanierung Dach Altes Hospital?

Herr Lorenz: Fördervoranfrage wurde aufgrund des Artenschutzes der Fledermäuse gestellt; falls positiv beschieden, dann entsprechende Planung und Beschluss der Stadtvertretung nötig; danach kann ein Förderantrag gestellt werden; Zeitplan: nicht vor nächstem Jahr

 

Herr Saß: Wie ist der Stand zum Schaden im Dach auf der Burg?

Herr Lorenz: Es liegt ein Angebot einer Dachdeckerfirma vor zur Behebung des Schadens am Ortgang

 

Herr Saß: Gibt es schon nähere Informationen zur geplanten Vollsperrung Bahnhofstraße?

Herr Lorenz: Bauarbeiten sollen ab März 2026 beginnen, sonst keine konkreten Informationen

 

Herr Rösler: für das Krumme Haus muss ein Konzept erstellt werden

Herr Lorenz: es liegen bereits mehrere Planungen zum Krummen Haus vor; Vorschlag: Planungsbüro anfragen und das Thema im Ausschuss beraten

 

Herr Rösler: Geschwindigkeitstafeln im Stadt- und Amtsgebiet sind sehr störanfällig – Warum?

Herr Lorenz: verschiedene Gründe (z.B. dunkle Jahreszeit, schlechte Standorte); wird von der Verwaltung in Zukunft berücksichtigt

 

Herr Rösler: Wann ist der Anbau an das Gebäude der FFW fertiggestellt?

Herr Lorenz: Genehmigung für den Anbau noch ausstehend.

 

Herr Rösler: für einige Anträge der Fraktionen wurden im Ratsinformationssystem keine Nummern vergeben, sondern nur als Anlage zur Sitzung; bittet um Gleichbehandlung für alle Fraktionen

Herr Lorenz: Kurzfristig vor der Sitzung eingegangene Anträge werden wie mündliche Anträge behandelt und bekommen erst eine Beschlussnummer wenn sie in die nächste Sitzung oder einen Ausschuss verwiesen werden. Dann sind sie fristgerecht als Antrag angelegt.