10.06.2025 - 7 Anfragen der Stadtvertreterinnen und Stadtvertr...

Herr Rösler: Welche Stellen aus der Übersicht zum letzten Hauptausschuss (Antwort auf Anfrage) waren wirklich ausgeschrieben?

 

Herr Michalek: Zuarbeit zum ISEK bis 07.07.25 durch die Fraktionen – Gibt es schon einen Termin für den 2. Workshop?

Herr Lorenz: nein

 

Herr Michalek: Stand zum Thema Denkmalschutz des Bürgerhauses (Streichen des Objektes von der Denkmalpflegeliste)

Herr Lorenz: noch kein aktueller Stand; Termin mit Denkmalpflege am 11.06.2025

 

Herr Rösler: Stand zur Ansiedelung Edeka?

Herr Lorenz: aktuelle laufen Abstimmungen mit unterer und oberer Raumordnungsbehörde; gesetzliche Grundlagen für Ansiedelungen bis 1.200m² werden evtl. geändert, daher ggf. Verfahrensvereinfachung (keine Zustimmung der oberen Raumordnungsbehörde nötig)

 

Herr Rösler: öffentliche Toiletten im Bürgerhaus – separater Zugang (siehe Vorschlag SEA)

Herr Lorenz: Planung ist so beschlossen; Bürgermeister setzt Beschluss der Stadtvetretung um; Vorschlag aus dem Stadtentwicklungsausschuss wird berücksichtigt (Planungsänderung)

Frau Sievert: Gibt es zur geplanten Vollsperrung der Bahnhofstraße eine Einwohnerversammlung?

Herr Lorenz: in Absprache mit Straßenbauamt