06.09.2012 - 14 Satzung zur 1. Änderung der Kleineinleitersatzu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 14
- Gremium:
- Stadtentwicklungsausschuss
- Datum:
- Do., 06.09.2012
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage Stadt Burg Stargard
- Federführend:
- Bau- und Ordnungsamt
- Bearbeiter:
- Dörte Stiegler
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Granzow erläutert den Sachverhalt der BV.
Anmerkung: Von einigen Mitgliedern des Ausschusses wird bemängelt, dass die TAB das alleinige Entsorgungsrecht für die Entleerung und Entsorgung der Grubeninhalte hat. Im bestehenden Konzessionsvertrag mit der TAB sind die Pflichten zur Entsorgung diesbezüglich geregelt. Hier sollte nochmals eine Prüfung erfolgen.
Beschluss:
Die Stadtvertretung Burg Stargard beschließt die Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen und zur Erhebung der Kleineinleiterabgabe (siehe Anlage).
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 7 |
Ablehnung: | 0 |
Enthaltung: | 1 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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27 kB
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