10.10.2012 - 8 Anfragen zum Bericht des Bürgermeisters

Herr Furth:

-          bemängelt, dass die Stadtvertreter nicht über die Ausschreibungsergebnisse bzw. über die Kosten der laufenden Baumaßnahmen informiert werden

-          vor langer Zeit haben die SV einen Überblick über die Maßnahmen erhalten, sollte wieder eingeführt werden, damit die SV auch den Bürgern gegenüber aussagefähig sind

Herr Lorenz:

-          die Beauftragung der Maßnahmen erfolgt nach Ausschreibung, entsprechend der HH-Planung und dadurch ohne extra Beschlussfassung

-          richtig ist, dass zu den Ausschreibungsergebnissen der aktuellen Maßnahmen (Bachstraße, Burg) nicht informiert wurde – wird künftig erfolgen

Herr Furth:

-          in der SVV am 23.05.2012 hat Herr Lorenz informiert, dass die Studie M.-Hager-Haus/Bibo bis zur 3. Sitzungsrunde erarbeitet und vorgelegt wird

-          dies ist bisher nicht passiert

Herr Lorenz:

-          es liegt daran, das noch einige Fragen (Auflagen Denkmalschutz) geklärt werden müssen, um eine ordentliche Diskussionsgrundlage vorzulegen

-          z.B. ist zu klären, ob die Marktstraße 7 evtl. von der Denkmalliste gestrichen wird

Herr Rösler:

-          kritisiert den langatmigen und zu umfangreichen Bericht des Bürgermeisters

-          hier sollte man eine Zeitbegrenzung festlegen, vielleicht Redezeit in HS regeln

-          Ausschreibung Amtsblatt ist erfolgt und ab 01.01.2013 wird ein neuer Verlag, welcher hier mit Namen benannt wird, die „Stargarder Zeitung“ drucken

-          es dürfen keine Namen im öffentlichen Teil genannt werden

-          es wurde darüber informiert, dass für die Burg die Jahreseinnahmen im Soll liegen

-          hier interessieren Herrn Rösler die einzelnen Veranstaltungen

-          z.B. wurden auf dem Altweibermarkt keine Eintrittsgelder kassiert und auf der Messe Lebensart wurden keine Parkgebühren eingenommen

-          dies wären wohl große Einnahmepuellen

-          von Interesse ist, ob für die Veranstaltung finanziell etwas für die Stadt heraus gekommen ist

-          merkt an, dass die Benutzer- und Entgeltverordnung für die Burg der Stadt Burg Stargard nicht im Internet veröffentlicht ist

Herr Lorenz:

-          am Beispiel Burgfest Burg Stargard erläutert Herr Lorenz, dass auch bei Veranstaltungen darauf hingearbeitet wird, dass diese mit positivem Ergebnis ausgehen

-          hat nicht nach dem Burgfest gefragt

-          bittet seine Anfragen schriftlich zu beantworten

-          merkt an, dass die Verlegeart in der Bachstraße unbedingt noch einmal überprüft werden sollte, besonders in den Grundstücksauffahrten

Herr Lips:

-          zum Thema Schullastenausgleich teilt Herr Lips mit, dass er es als seine Pflicht angesehen hat, die Bürgermeister der Gemeinden darauf hinzuweisen, dass sie die vorgelegte Musterprozessvereinbarung nicht unterschreiben (Grund: Verjährung)

-          wichtige Informationen im Bericht Bgm. wie z.B. Leitsystem, sollten von den Amtsleitern in den Ausschüssen dargelegt und beraten werden

-          wann liegt der Stadtvertretung die Freiflächenplanung Tierpark vor

-          Herr Lorenz teilt mit, dass die Planung zur 4. Sitzungsrunde vorliegen soll

Frau Bredemeier:

-          gibt den Hinweis, dass in der Bachstraße (derzeit Einbahnstraße) vor der Kita „Bummi“ geparkt wird, dies behindert den Straßenverkehr