14.05.2014 - 12 Sonstige Anfragen oder Informationen

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Wortprotokoll

Herr Herrmann

- regt an, da dies heute die letzte SVV in dieser Legislaturperiode ist, und die

  sachkundigen Einwohner (skE) nicht anwesend sind, diesen mit einem

  Schreiben für die Arbeit in den Ausschüssen zu danken

- weiterhin dankt Herr Herrmann an dieser Stelle der Schriftführerin für Ihre Arbeit

 

Herr Rösler

- die Sanierung des Schöpfganges wird durch den Baustopp teurer als geplant

- fragt an, ob sich die finanzielle Beteiligung der Stadt erhöhen wird

- Herr Lorenz teilt mit, dass die FM so wie bestätigt, abgerufen werden können

- weiterhin fragt Herr Rösler an, ob es richtig sei, dass Mittel aus der   

  Stadtsanierung für das Krumme Haus verwendet werden können

- Herr Lorenz teilt mit, dass aus den Städtebaufördermitteln keine Gelder mehr

  zur Verfügung stehen, die Satzung wird im nächsten Jahr aufgehoben

- die BURG sollte höchste Priorität für die Stadt haben, so Herr Rösler

- bittet zu prüfen, ob die Möglichkeit bestehe, die Immobilie an das Land zu

  übertragen

 

Herr Lips

- verliest einen Offenen Brief, welcher der Niederschrift als Anlage 3 beiliegt

- bietet den neuen Mitgliedern der SVV an, an einem Seminar "Rechte und

  Pflichten der Mandatsträger" teilzunehmen

- das Seminar findet am 13.06.2014 im Hotel "Zur Burg" stattt und kostet pro

  Person 10,00 €

- wird nach der Wahl auf die Fraktionen zugehen und Einladungen zur Verfügung

  stellen

 

Herr Rose

- hält einen Rückblick auf die Legislaturperiode von 2009 - 2014

- dankt den Vertreterinnen der SVV mit einem Strauß Blumen für Ihre Arbeit

- als langjähriges Mitglied der SVV, dankt Herr Rose besonders Herrn Holm für

  die gute und konstruktive Zusammenarbeit

- Herr Holm bedankt sich und wünscht der neuen SVV viel Erfolg für die künftige

  Arbeit und steht auch weiterhin im Rahmen seiner Möglichkeiten für Fragen zur

  Verfügung

- auch Herr Boldt richtet im Namen der PDS-Fraktion ein paar Worte an Herrn

  Holm

 

Herr Rose

- dankt allen anwesenden Stadtvertretern für die Arbeit und wünscht allen, die

  sich zur Wahl gestellt haben, viel Erfolg

- da es keine Anfragen und Informationen für den nöT gibt, schließt Herr Rose

  die Sitzung und lädt die anwesenden Gäste zu einem Glas Sekt ein

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

 

Ablehnung:

 

Enthaltung:

 

 

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Anlagen