01.10.2014 - 10 Antrag Nr. 5 von der CDU - Änderung der Sonder...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Datum:
- Mi., 01.10.2014
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Rose
- teilt die Änderungen zur Sondernutzungssatzung mit
- insbesondere geht es hier um die Plakatwerbung für Wahlen
- so sollen Lichtmasten entlang des Sanierungsgebietes und der Burgstraße von
der Wahlwerbung ausgeschlossen werden
- zusätzlich ausgeschlossen sind die Burganlage und der sogenannte Messweg bis
an den Weinbergsweg (s. Plan)
Inhalt des Antrages:
Die CDU-Fraktion beantragt dass die Sondernutzungssatzung hinsichtlich der Wahlwerbung geändert wird. Die ist der Anlage beigefügt.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 15 |
Ablehnung: | 1 |
Enthaltung: | 1 |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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972,8 kB
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