26.11.2014 - 7 Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des ...

Der Bericht des Bürgermeisters ist im Ratsinformationssystem unter Dokumente nachzulesen.

Zusätzlich zu diesem Bericht gibt Herr Lorenz folgende Informationen:

- bisher hat die SVV 36 Beschlüsse gefasst

- die meisten davon sind bereits erledigt, einige befinden sich noch in Arbeit

- Ausschreibung für den Straßenbau Sabeler Weg ist erfolgt

- der FöMi-Bescheid für die Maßnahme wird am 27.11.2014 übergeben

- die BV Planung Trauerhalle wurde zunächst zurückgezogen

- hierzu wird es einen Vor-Ort-Termin mit dem Planer geben

- der Ausbau der Burgstraße befindet sich in Arbeit

- Umweltgutachten für den Rückbau der Gärten müssen noch erbracht werden

- für die Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes wurde von der Stadt eine Stellungnahme abgefordert

- der Bestand beider Schulen ist unter normalen Umständen nicht gefährdet

- in Abstimmung mit dem Behindertenbeauftragen wurde kurzfristig eine Bewerbung für den Wettbewerb "Seniorenfreundliche Kommune" abgegeben

- Ziel sollte es sein, herauszufinden, welchen Stand die Stadt Burg Stargard im Vergleich zu anderen Kommunen hat

- Ergebnis: die Stadt steht im Vergleich gar nicht so schlecht dar

- informiert, dass ab 01.01.2015 im Einwohnermeldeamt Aufgaben der Zulassungsstelle übernommen werden

- so können zukünftig Fahrzeugabmeldungen und Adressänderungen vorgenommen werden

- zur Aufgabenübertragung durch den LK gab es einen Beschluss im Amtsausschuss

- für die AG Geothermie habe sich folgende Fraktionsmitglieder zur Mitarbeit gemeldet: SPD - Herr Ballin, CDU - Herr Beisheim, Bündnis Stargard - Herr Schmerse, Die Linke - Herr Menzel

Abstimmungsergebnis: