26.11.2014 - 10.11 Vorausbescheide für beitragspflichtige Investit...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.11
- Zusätze:
- Antrag SV Lips
- Datum:
- Mi., 26.11.2014
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Hauptamt
- Bearbeiter:
- Carmen Jungerberg
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Herr Beisheim
- im Auftrag der CDU-Fraktion gibt Herr Beisheim eine Stellungnahme ab
- mit dem HSK, welches die SVV zur Kenntnis genommen hat, ist diese Anregung bereits enthalten
- auch in dem Gutachten, welches die KUBUS erstellt hat, wurde der Fakt angemahnt
- die CDU-Fraktion wird daher dem Antrag nicht zustimmen
Inhalt des Antrages:
Der Bürgermeister wird beauftragt, ab sofort für alle beitragsfähigen Investitionen Vorbescheide erstellen zu lassen, um möglichst frühzeitige Beitragseingänge zu erhalten.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 3 |
Ablehnung: | 13 |
Enthaltung: | 1 |