02.12.2015 - 5 Änderungsanträge zur Tagesordnung

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Wortprotokoll

Herr Rose

- bittet den TOP 10.16 - Anhebung der Aufwandsentschädigung für Ortsvorsteher ab 1.1.2016 von der TO zu streichen, da Herr Dr. Walter den Antrag im Hauptausschuss am 24.11.2015 zurückgezogen hat

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

13

Ablehnung:

0

Enthaltung:

1

 

Herr Dr. Walter

- zieht seinen Antrag Verlegung der Sitzungen der Ausschüsse in das Feuerwehrhaus zurück und bittet den TOP 10.15 von der TO zu streichen

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

14

Ablehnung:

0

Enthaltung:

0

 

Herr Lips

- stellt den Antrag den TOP 10.13 - Dienstaufsichtsbeschwerde von der TO zu streichen

- empfiehlt ein Gespräch mit dem Stadtvertretervorsteher, Herrn Lorenz und Herrn Dr. Walter zu führen, bevor die Vorlage beschlossen wird

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

4

Ablehnung:

9

Enthaltung:

2

 

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Abstimmungsergebnis mit Änderungen:

 

Zustimmung:

14

Ablehnung:

0

Enthaltung:

0