18.05.2016 - 7 Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des ...

Herr Lorenz informiert

Abwicklung Tierpark

-          Am 03.05.2016 haben Mitarbeiter der Reptilienauffangstation München Tiere aus dem Tierpark abgeholt.

-          Problematisch ist die Vermittlung der verbliebenen Affen (Berberaffen und Japanmakaken). Hierzu wird die Stadt das Landwirtschaftsministerium um Unterstützung bitten, um die Affen in anderen Tiergärten unterzubringen.

-          Es liegt eine Genehmigung zum vorfristigen Maßnahmebeginn Rückbau des Tierparks vor (leerstehende Gehege, Zäune etc.).

-          Derzeit wird ein Leistungsverzeichnis erstellt und damit verbunden eine zeitnahe Ausschreibung für die Bauleistungen angestrebt.

Breitbandausbau

-          Anfang Mai 2016 erhielt die Stadt ein Informationsschreiben vom Ministerium über den Breitbandausbau, worin auch mitgeteilt wurde, dass der Landkreis für den Ausbau Verantwortung trägt.

-          Für drei Gebiete innerhalb des Landkreises wurden die Anträge bereits genehmigt, zukünftig soll der Ausbau jedoch flächendeckend erfolgen.

-          Die Kosten für den Ausbau trägt der Bund, der 10 % Eigenanteil wird separat über den Landkreis zur Verfügung gestellt.

-          Die Stadt Burg Stargard ist weitestgehend versorgt, es gibt lokale Anbieter wie z. B. Telekom und die Neubrandenburger Stadtwerke, die den Ausbau vorantreiben, z. B. aktuell in der Gartenstraße bzw. demnächst entlang der Teschendorfer Chaussee.

-          Im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten sollen erneuerungsbedürftige Gehwege ausgebaut bzw. instandgesetzt werden.

Ausbau Burgstraße

-          Auf Grund der Einwände der Denkmalschutzbehörde und der daraus folgenden Prüfung konnte für den geplanten Ausbau des Weges die Genehmigung noch nicht ausgesprochen werden.

-          Die Straße bzw. der Hohlweg wird als Denkmal betrachtet und es sollten möglichst keine Änderungen vorgenommen werden.

-          Es folgten mehrere Gesprächstermine mit dem Landkreis und am 13.05.2016 ein Gespräch mit dem Landesamt für Denkmalpflege in Schwerin mit dem Ergebnis, dass der Weg nun doch ordnungsgemäß und den Zielen der SV entsprechend ausgebaut werden kann.

-          Die vorhandene Feldsteinmauer kann in diesem Zuge in geringem Maße in den Hang versetzt werden, um Platz zu gewinnen.

-          Es folgte gleichzeitig die Bestätigung zur Verlegung eines Wegebandes, welches seitlich eingefügt und durchgängig bis auf die Burganlage verlegt werden soll.

-          Die Planung wird nun noch einmal entsprechend angepasst.

Aktionstag „Barrierefreie Stadt“

-          Die Stadt Burg Stargard wurde durch den Behindertenverband mit einer Plakette für den barrierefreien Ausbau des Rathausareals, einschließlich des Brückenbaus und damit die Anbindung zur Klüschenbergstraße ausgezeichnet.

-          Die Bemühungen der Stadt, den Abbau der Barrieren im öffentlichen Bereich nach und nach voranzutreiben, werden insbesondere mit solchen Aktionen anerkannt.

-          Im Rahmen der Aufsichtsratssitzung der Wohnungswirtschaft am 09.05.2016 wurde das Thema durch den Bürgermeister noch einmal angesprochen und es wurden ein paar Grundsätze zum Umbau städtischer Wohnungen diskutiert.

-          Darüber hinaus fand auch ein Gespräch mit dem Geschäftsführer der Neuwoba statt, der darüber informierte, dass eine Planung der Außenanlagen an den Wohnblöcken gemeinsam angeschoben werden soll, so dass diese 2020 ebenfalls barrierefrei umgebaut werden können.