24.02.2010 - 4 Einwohnerfragestunde

Frau K. Voß kommt um 19:02 Uhr zur Sitzung hinzu.

 

 

4.1       Herr Ballin:      Turbinenhaus

                                    - Anfrage, warum Turbinenhaus nicht läuft

                                    - wenn Schnee schmilzt und Wasser fließt, sollte man Turbine nutzen

Bgm.:              - technischen Anlagen sind seit geraumer Zeit nicht mehr    

  funktionstüchtig, Kosten von mind. 10 T€ würden vorauss. entstehen

- Zufahrt zum Rathaus inkl. Durchlass zum Turbinenhaus müsste

                                      zuerst gemacht werden

                                    - z.Zt. aber nicht möglich, da finanzielle Mittel fehlen

 

4.2       Herr Ballin:      Internetseite

                                    - schlägt freundlichere Farben für die erste Seite vor

 

4.3       Herr Ballin:      Straßenreinigungssatzung

                                    - in den letzten Wochen haben mehrere Firmen gleichzeitig die

                                      Aufgaben des Winterdienstes übernommen

                                    - wie wird Abrechnung gegenüber den Bürgern erfolgen

            Bgm.:              - es hat sich bisher eine Firma gemeldet, bei der es

  Vertragslaufzeiten mit Auftraggebern Überschneidungen gegeben

  hätte

-da die Stadt jedoch erst ab 01.01.2010 Gebühren für den WD auf    

 Gehwegen erhebt, hat der Geschäftsführer zugesichert, dass er die

 Verträge mit seinen Kunden zum 31.12.2009 löst

 

4.4       Herr Ballin:      Lehrpfad Linde – Mühlenteich

                                    - möchte wissen wie der Stand ist

            Bgm.:              - Maßnahme ist Bestandteil des Haushaltes 2010

- im Vorfeld muss Konzeption erarbeitet werden

- Umsetzung hängt dann von Fördermitteln und Kreditgenehmigung

  des Landkreises ab