24.02.2010 - 8 Anfragen zum Bericht des Bürgermeisters

8.1       Herr Furth:                   Haushaltssatzung 2010

                                                - möchte wissen, weit wann der HH zur Genehmigung beim

  LK MST ist

           

Frau Stachurski konnte dazu in der Sitzung keine konkrete

Auskunft geben.

 

            Herr Lorenz:                - HH wurde vor einiger Zeit zum LK geschickt

- dazu fand am 09.02.2010 eine Abstimmung mit dem 

  zuständigen Amt statt

- Stadt muss noch einige Angaben präzisieren, wenn sie

  vorzeitig Genehmigungen für bestimmte Projekte haben will

 

8.2       Herr Rösler:                Baumaßnahme Bahnhofstraße

                                                - scheitert das Projekt daran, dass 10 T€ vom LK MST fehlen?

            Bgm.:                          - bei diesem Bauvorhaben geht Stadt für das Land in

                                                  Vorleistung

                                                - Straßenbauamt hat Maßnahme, entgegen ursprünglicher

  Abstimmungen dieses Jahr nicht eingeplant, so dass in 2010

  voraussichtlich nicht gebaut werden kann