24.02.2010 - 10 Sonstige Anfragen oder Informationen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Datum:
- Mi., 24.02.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
10.1 Herr Kohl: Fragt, warum die Straßenbeleuchtung der FF am Gerätehaus
nicht an die normale Straßenbeleuchtung angeschlossen ist.
Herr Rose: Es handelt sich hierbei um eine Grundstücksbeleuchtung und
nicht um Straßenbeleuchtung.
Bgm.: Es ist nicht relevant wo die Beleuchtung angeschlossen ist, da
die Kosten so oder so durch die Stadt getragen werden müssen.
10.2 Herr Boldt: Weg von Teschendorf zum See (Familie Klein)
- Weg wird nicht beräumt
- Familie hat kaum noch Lebensmittel und Futtermittel für die
Tiere
- Herr Klein ist Bürger wie jeder andere und sollte auch so
behandelt werden
Frau K. Voß: - ist kein Weg der Gemeinde
- Weg ist in sehr marodem Zustand – Beräumungsmöglichkeit
nicht gegeben
- hat mit der Person des Herrn Klein nichts zu tun, dass dort
nicht geräumt wird
- Diskussionen dauern schon 5 Jahre an
- Herr Klein hat dort kein Wohnrecht
Bgm.: - durch Fa. Roloff sowie durch die Agrargesellschaft wurde der
Weg geräumt
10.3 Herr Lips: Drucksache 041/09
- DS wurde damals zurück in den Ausschuss verwiesen, ist
aber nicht wieder auf die TO gesetzt worden
10.4 Herr Lips: Fragt nach dem Stand des Rechenschaftsberichtes 2008 und
des Jahresabschlusses
Frau Stachurski: Prüfung ist abgeschlossen, Bericht liegt vor.
Termin für Rechnungsprüfungsausschuss wird gemacht.
10.5 Herr Rösler: Schaukastensituation
- Parteien beschimpfen sich dort gegenseitig
- das hat nichts mit der Arbeit der Stadtvertretung zu tun
Herr Boldt: - Parteien bezahlen jährlich eine Gebühr für die Nutzung der
Schaukästen und können dort aushängen was sie wollen