12.10.2016 - 7 Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Datum:
- Mi., 12.10.2016
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Baumaßnahmen
Toilettenanlage Burg
Ein Großteil der Bauarbeiten ist abgeschlossen. Gegenwärtig laufen die Fliesenarbeiten, so dass die geplante Fertigstellung bzw. Abnahme bis Ende Oktober 2016 erfolgt.
Ausbau Burgstraße
Die für die Baumaßnahme notwenige baufachliche Stellungnahme vom Straßenbauamt liegt jetzt vor. Es fehlt nunmehr noch immer die Baugenehmigung nach § 10 Straßen- und Wegegesetz,
aufgrund fehlender Stellungnahme durch die Obere Denkmalbehörde.
Abriss Areal Klüschenberg (Tierpark)
Die Ausschreibung zu der Baumaßnahme ist erfolgt. Die Submission wird am 21.10.2016 stattfinden. Ein vorzeitiger Vorhabenbeginn ist geplant, jedoch ist die Baumaßnahme mit erheblichen Auflagen vom Umweltamt verbunden.
Der Fördermittelbescheid ist in Bearbeitung beim Innenministerium, die Genehmigung zum vorzeitigen Vorhabenbeginn liegt jedoch bereits vor.
Teilsanierung Gehweg Walkmüllerweg
Voraussichtlich wird bis zum 21.10.2016 der Gehweg im vorderen Bereich auf der rechten Seite instandgesetzt.
Durch die Sanierung kann eine weitere Verringerung von Barrieren im innerstädtischen Bereich erzielt werden.
Marktstraße 7
Der Giebel des denkmalgeschützten Gebäudes wurde verhüllt. Dieses Vorhaben wurde in einer vorangegangenen Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses durch die Fa. Graphische Werkstatt Neustrelitz vorgestellt und durch die Mitglieder des SEA befürwortet.
Herr Lorenz dankt allen Engagierten und Sponsoren, die dafür Verantwortung tragen und diese Aktion freiwillig und unentgeltlich durchgeführt haben.
Zusätzlich wurden durch Schüler der Grundschule und der Regionalen Schule Fensterläden bemalt, die jetzt die Vorderseite des Gebäudes zieren und dieses aufwerten.
Leitsystem
Die Fa. Mundt aus Burg Stargard erneuerte und ergänzte das touristische Leitsystem innerhalb der Stadt, welches jetzt ein positiveres Erscheinungsbild darstellt und somit außerdem den Besuchern anschaulicher und deutlicher die Zielsuche erleichtert.
Auch diese Arbeiten wurden als sogenannte Sachspende für die Stadt erbracht.
Stadtsanierung
Öffentliche Toilette
Es liegt ein Angebot für die Errichtung einer öffentlichen Toilette (Fertigteilbau) auf dem Markt vor. Die Kosten würden sich nach Prüfung auf etwa 120 T€ belaufen – jedoch ohne Betriebskosten. Unterlagen können im Bauamt eingesehen werden.
Alles Weitere muss im Ausschuss beraten werden.
Bauvorhaben Gramelower See
Der Förderantrag für das Bauvorhaben wurde gestellt
Beleuchtung Burg
Für die Umstellung der Beleuchtung auf der Burg auf LED wurden Kosten ermittelt. Hierfür gibt es besondere Fördermöglichkeiten, die nun per Antrag in Anspruch genommen werden sollen.
Schulsozialarbeit
Auf Grund eines Rückzahlungsanspruches von BUT-Mitteln an das Land stehen für das Bewilligungsjahr 2017 keine BUT-Restmittel für die Schulsozialarbeit zur Verfügung.
Aktuell können mit den durch das Land bewilligten ESF-Mitteln unter Beteiligung des Kreises und weiterer Drittmittel der Schulträger voraussichtlich nur 36 Stellen von 46 Anträgen im Jahre 2017 gefördert werden.
Eine Regelung wird über das Land erwartet, dem Kreis fehlen die Finanzmittel.
Die Stelle der Schulsozialarbeiterin an der Regionalen Schule ist jedoch bisher nicht betroffen.
DMS (Dokumenten-Management-System)
Das DMS ist ein zentrales, papierloses Ablagesystem für Dokumente. In der Stadt Burg Stargard arbeiten alle Mitarbeiter seit dem 01.12.2014 mit diesem System. Ein Bericht über das Dokumenten-Management-System der Stadt Burg Stargard wurde in der Fachzeitschrift „Kommune 21“ veröffentlicht und auf der Messe CeBIT war die Stadt ebenfalls als beispielgebende Kommune bereits präsent.