12.10.2016 - 10 Sonstige Anfragen oder Informationen

Stellenplan

Herr Rölser

Fragt an, ob innerhalb der Verwaltung neue Arbeitsstellen geschaffen werden.

Information dazu Herr Lorenz

Merkt an, dass es keine größeren Veränderungen im Stellenplan geben wird. Der Stellenplan ist Bestandteil der Haushaltsplanung 2017 und wird allen Stadtvertretern in Vorbereitung der Beschlussfassung zum Haushalt 2017 für die Sitzung am 07.12.2016 fristgerecht übergeben.

Herr Rösler

Interpretiert den Bürgermeister und wirft Herrn Lorenz „Verschleierung“ zu diesem Thema vor.

Antrag Bürgerverein Bargendsdorf e.V.

Herr Lips

Erkundigt sich nach dem Sachstand des Antrages des Bürgervereins Bargensdorf, der eine Überdachung einer deformierten Freifläche überbauen möchte.

Frau Schumann

Informiert, dass der Antrag an die Verwaltung zurückverwiesen wurde, weil er lt. Vereinsrichtlinie nicht zeitgemäß gestellt wurde.

Herr Lorenz

Erklärt, dass er persönlich im Sinne des Antrages entschieden hat und die Mittel aus der Vereinsförderung genommen werden. Laut Empfehlung des Ausschusses (siehe Protokoll) sollte die Verwaltung im Sinne des Vereinsantrages eine Entscheidung treffen.

Herr Rose schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 20:00 Uhr.