07.12.2016 - 10 Sonstige Anfragen oder Informationen

Herr Bergmann

Entschuldigt sich bei Herrn Rösler sowie den Mitgliedern der Stadtvertretung über seine unangemessene Antwort bzgl. der Diskussion über Dachformen zur BV 00SV/16/049. Weist aber in diesem Zusammenhang noch einmal darauf hin, dass über das Thema bereits mehrmals diskutiert wurde und als Stadtvertreter sollte man über bestimmte Problematiken informiert sein.

Herr Fischbach

Bittet um Prüfung und evtl. Austausch der Ortsschilder, da diese unkorrekt beschriftet sind.

Dankt allen Mitgliedern der Stadtvertretung für die gute Zusammenarbeit und für das Vertrauen und äußert sich positiv über das sich entwickelnde bessere Klima innerhalb der Stadtvertretung.

Herr Rösler

Erbittet Informationen zum Stellenplan. Im Tierpark werden Stellen abgebaut und im touristischen Bereich werden neue Mitarbeiter integriert. Er fragt weiterhin an, ob diese Stellen ausgeschrieben wurden.

Antwort Herr Rose

Weist Herrn Rösler darauf hin, dass diese Anfrage beim Tagesordnungspunkt 10.10. (Haushalt) angebracht gewesen wäre und nicht zum Tagesordnungspunkt „Sonstige Anfragen und Informationen“.

Herr Rösler

Sieht den Stellenplan nicht als Inhalt der Haushaltssatzung, sondern als separate Angelegenheit und er hätte schon einmal diese Anfrage gestellt und keine Antwort erhalten.

Herr Herrmann

Informiert die Mitglieder, dass er mit Wirkung 31.12.2016 die CDU-Fraktion verlässt und seine Ämter wie Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft, Kultur und Soziales sowie Mitglied des Hauptausschusses niederlegt. Er informiert weiterhin, dass er bis zum Jahr 2019 seine Funktion als Stadtvertreter weiterhin ordnungsgemäß wahrnimmt.

Herr Rose

Dankt allen Mitgliedern der Stadtvertretung für die konstruktive Mitarbeit im Jahr 2016, bittet um mehr persönliches Verständnis untereinander und wünscht allen eine schöne Weihnachtszeit.

Abstimmungsergebnis: