20.02.2017 - 7.1 Antrag 00SV/16/082 "Barrierefreie Satzungen und...

Nach einer angeregten Diskussion zum Antrag 00SV/16/082 gibt Herr Beisheim eine Zusammenfassung:

Der Antrag vom 08.11.2016 sei, auf Grund der Datumsangaben (Antragstellung 08.11.2016 und Realisierung 31.01.2017), überholt. Vom Zeitpunkt der Antragstellung bis zum jetzigen Zeitpunkt wurde die Homepage überarbeitet. Somit sind die Anregungen im Antrag bereits umfassend umgesetzt. Die Satzungen und Dokumente im Bürger- und Ratsinformationssystem sowie auf der Homepage sind Barriere arm. Die Barrierefreiheit wird beim Einstellen aktueller Dokumente gewährleistet. Es sollte eine schrittweise Anpassung der bereits längerfristig vorhandenen Dateien erfolgen.

Mit dem, schon vor Jahren (ca. 2005) erfolgtem Bekenntnis der Stadtvertretung zur „Erklärung von Barcelona“ hat sich die Stadt Burg Stargard verpflichtet, im Rahmen ihrer Möglichkeiten Barrierefreiheit anzustreben.

Ein Zeitpunkt hierfür zu nennen, wie im Antrag gefordert, ist jedoch nicht zielführend, da es sich um einen permanenten, auch zukünftig stattfindenden, Prozess handelt. Mit der Selbstverpflichtung auf ein festes Datum wird ein unverhältnismäßiger Aufwand finanzieller und personeller Art provoziert. Übrigens ist dieser Aufwand im Antrag nur sehr unkonkret dargestellt.

Abstimmungsergebnis zur Weiterempfehlung an die Stadtvertretung: