07.06.2017 - 5 Änderungsanträge zur Tagesordnung

Herr Rose

- verweist auf Nachtragstagesordnung vom 29.05.2017

Herr Lips

- beantragt TOP 10 von der Tagesordnung zu nehmen (siehe Anlage), da das Verhalten von Einzelpersonen weder im öffentlichen noch im nicht öffentlichen Teil der Sitzung ausdiskutiert werden sollte sowie keine BV für eine Beschlussfassung vorliegt

- der Stadtvertretervorsteher ist für die ordnungsgemäße Durchführung der Sitzung verantwortlich

- verweist auf die Möglichkeiten der Reglementierung durch den Stadtvertretervorsteher in den Sitzungen nach § 14 der Geschäftsordnung: Ruf zur Sache, Ruf zu Ordnung, Entziehung des Wortes, Ausschluss von der Sitzung

- andere betroffene Teilnehmer können gemäß § 11 der Geschäftsordnung das Recht zur persönlichen Bemerkung wahrnehmen

Herr Bergmann

- hält an TOP 10 fest

Herr Beisheim

- ist der Meinung, dass das Verhalten von Stadtvertretern, auch über die Sitzungen hinaus, diskutiert werden muss

Abstimmungsergebnis SV Lips:

Herr Uecker

- beantragt TOP 9.3 und 9.4 zu tauschen, um Grundsätzliches zur Kapazität der Schulen am Beispiel der Regionalen Schule zu erläutern

Abstimmungsergebnis SV Uecker:

Abstimmungsergebnis mit Änderungen: