07.06.2017 - 10 Aussprache/ Beschlussfassung zum Verhalten von ...

Herr Lips

- verlässt mit Aufruf des TOP 10 zeitweise den Raum

Herr Bergmann

- weist auf den respektvollen Umgang miteinander hin

- unterschiedliche Meinung müssen nicht zu persönlichen Angriffen führen

- bezieht sich konkret auf das Verhalten von Herrn Rösler

- Herr Rösler schädigt immer wieder das Ansehen der Stadt Burg Stargard bzw. einzelner Mandats- und Amtsträger durch sein Verhalten und seine Äußerungen, auch unter Zuhilfenahme seiner eigens angelegten Facebookseite "Stargard Online"

- durch Suggestion einer offiziellen Seite der Stadt Burg Stargard, haben Beiträge einen "seriösen" Anschein und finden schnellere Verbreitung

- ursprünglich guter Ansatz, für Burg Stargarder eine Seite zu gestalten, ist ins Negative umgeschlagen

- führt aktuelles Beispiel an, bei dem Herr Rösler Familienministerien Mauela Schwesig stark auf seiner Facebookseite beleidigt und somit überregional für Schlagzeilen gesorgt hat ("...für eine Abtreibung ist es schon zu spät und für eine Babyklappe ist sie schon zu groß...")

- so ein Verhalten darf durch die Stadtvertretung nicht toleriert werden

- mehrfach wurden durch die verschiedensten Stadtvertreter bzw. Fraktionen ein respektvoller Umgang miteinander angemahnt

- Meinungsbekundungen von einzelnen Stadtvertretern, die sich auf das Verhalten von Herrn Rösler bezogen, wurden meistens im nichtöffentlichen Teil abgegeben, jedoch ohne hinreichende Wirkung bei Herrn Rösler

- CDU-Fraktion lehnt auf dieser Grundlage Zusammenarbeit ab und möchte ein Zeichen setzen

Herr Rose

- verliest einen Auszug aus der Email von Herrn Rösler vom 06.06.2017, in der er sich für die Stadtvertretersitzung entschuldigt und um ein wörtliches Protokoll zu dem TOP 10 bittet, wenn es um seine Person gehen sollte

- es wird generell nur ein Ergebnisprotokoll geführt

- es entsteht eine angeregte Diskussion zwischen den anwesenden Stadtvertretern, die nachfolgend zusammengefasst ist

- die anwesenden SV stimmen den Ausführungen von Herrn Bergmann zu, es wird bedauert, dass Herr Rösler nicht an der Sitzung teilnimmt und sich an der Aussprache beteiligt

- Herr Rösler habe notwendigen Respekt gegenüber anderen Stadtvertretern verloren

- bei "Stargard Online" werden Personen lächerlich gemacht und falsche Darstellungen vorgenommen

- nutzt jede Möglichkeit die Stadt, die er selbst als Stadtvertreter vertritt, sowie den Bürgermeister, den Stadtvertretervorsteher und die Mitarbeiter der Verwaltung zu beleidigen und zu verunglimpfen

- vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Herrn Rösler durch sein Verhalten gestört

- die anwesenden SV distanzieren sich von respektlosem Verhalten Herrn Röslers und einigen sich darauf, einen gemeinsamen Antrag der Stadtvertretung einzureichen

Herr Bergmann

- verliest den vorbereiteten Antrag

1. Die Stadtvertretung Burg Stargard missbilligt das Verhalten von Herrn Andreas Rösler, die Stadt

Burg Stargard laufend negativ darzustellen, andere Fraktionen, Amts- und Mandatsträger sowie

Einwohner unserer Stadt zu diskreditieren.

2. Die Stadtvertretung Burg Stargard stellt klar, dass die Facebookseite „Stargard Online" keine offizielle

Seite der Stadt ist. Die Stadtvertretung rügt das Vorgehen von Herrn Rösler, auf dieser vermeintlich

öffentlichen Seite, quasi anonym unsere Stadt, verschiedene Vertreter und Einwohner zu

verunglimpfen.

3. Die Stadtvertretung Burg Stargard beschließt, in nächstmöglicher Sitzung eine Wahl zur Abberufung

von Herrn Andreas Rösler aus seinen Funktionen als Mitglied im Wirtschaftsförderausschuss,

dem Aufsichtsrat der Wohnungswirtschaft sowie aus seinen Vertretungsfunktionen, durchzuführen.

- begründet den Antrag damit, dass es das einzige Mittel ist, um ein Zeichen zu setzen und deutlich zu machen, dass im Moment keine vertrauensvolle Zusammenarbeit möglich ist

- der Antrag wird eingereicht durch: CDU Fraktion, Die Linke Fraktion, SPD-FWG Fraktion, SV Lützow, SV Herrmann

Beschluss:

Abstimmungsergebnis: