19.09.2017 - 9 Sonstige Anfragen und Informationen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Datum:
- Di., 19.09.2017
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Antrag MC Fichtenring auf Projektförderung
Herr Lützow informiert:
- der Verein beabsichtigt im Jahr 2018 die Bewässerungsanlage im Bereich Rennbahn zu erneuern
- zu diesem Zweck wurde ein Antrag zur Förderung dieser Maßnahme an den Landessportbund eingereicht
- derzeit ist die Finanzierung der Kofinanzierung – Kommune nicht gesichert
- es wäre zu prüfen, ob eine Projektförderung im Jahr 2018 gem. Richtlinie zur Förderung der Vereine und Verbände in der Stadt Burg Stargard in Höhe von 8.960,80 € erfolgen kann
- Herr Lützow bittet um Meinungsäußerung der Ausschussmitglieder, wie mit dem Antrag verfahren werden soll
Frau Schumann
- fragt an, ob ein Finanzierungskonzept für die beantragte Maßnahme vorliegt
- erinnert an den Antrag des Stargarder Behindertenverbandes
Herr Kasan
- steht dem Antrag grundsätzlich positiv gegenüber
- regt an, über die Änderung der Fristen in der Förderrichtlinie nachzudenken
Herr Lützow empfiehlt folgendes und bittet um Abstimmung:
- Die Frist für den Antrag des MC Fichtenring auf Projektförderung für den Bau einer Bewässerungsanlage wird verlängert.
AE: Ja: 4Nein: 1Enth.: 1
- Die Mittel für die Förderung des Projektes werden in den Haushalt 2018 eingestellt, in welcher Höhe, muss noch entschieden werden.
AE: Ja: 4Nein: 1Enth.: 1
Rundweg am Mühlenteich
Frau Schumann
- fragt an, warum der Weg am Mühlenteich, hinter dem Sindram-Bau in der Mühlenstraße, nicht mehr für die Öffentlichkeit zugänglich bzw. begehbar ist
- der Weg ist durch ein Schild gesperrt
- Herr Mietzner merkt an, dass dieser Weg sich auf dem Grundstück des Herrn Sindram befindet
- Herr Schmidt informiert über einen Vor-Ort-Termin, bei dem Herr Sindram und Herr Granzow aus dem BOA anwesend waren
- Aussage von Herrn Sindram, die Stadt könne außerhalb des Zaunes auf der Uferböschung einen neuen Weg bauen
- die Stadt hält an einer Erhaltung des Weges fest und wird nach Lösungen suchen
- weiterhin habe Herr Sindram mitgeteilt, dass der Parkplatz, seitlich des Baus für die Öffentlichkeit gesperrt werden soll
- Herr Richter weist darauf hin, dass, wenn ein neuer Weg errichtet werden sollte, eine Grunddienstbarkeit für die Stadt eingetragen werden müsse
Herr Lützow
- bittet um eine ausführliche Stellungnahme des BOA zum vorangegangenen Sachverhalt
- diese soll bis zum SEA am 21.09.2017 vorliegen
- bittet um Prüfung der Grundstücksverhältnisse
Friedhof Burg Stargard
Herr Kasan
- an der Trauerhalle auf dem Friehof wurden Bänke entfernt, welche zum Verweilen eingeladen haben
- fragt an, ob diese wieder aufgestellt werden
- bittet um Prüfung durch das BOA
Beginn Ausschuss WiKuSo
Herr Kasan
- bittet darum, den Beginn der Ausschusssitzungen des WiKuSo auf 19:00 Uhr zu verlegen
- Herr Lützow läßt hierüber abstimmen
- die Mitglieder des Ausschusses stimmen dem einstimmig zu
Vereinsförderung
Herr Wallochny
- fragt an, ob die Möglichkeit besteht, dass die Vereine an die Fristen auf Förderung erinnert werden können
- Frau Franke teilt mit, dass die Richtlinie auf der Homepage veröffentlicht sei, in der Stargarder Zeitung und zu den Vereinsstammtischen, zu denen der Bürgermeister einlädt, wird ebenfalls informiert
Sicherheit vor der Grundschule
Frau Schumann
- bittet an der Straße der Grundschule verstärkt Kontrollen durchzuführen
Herr Lützow schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 20:07 Uhr.