13.12.2017 - 9.7 Überplanmäßige Auszahlung - Um- und Anbau Marie...

Herr Rösler

- spricht sich gegen BV aus

- Maßnahme Um- und Anbau des Marie-Hager-Hauses sorgt für hohe Kosten

Herr Lützow

- hohe Kosten entstehen durch die Auflagen des Denkmalschutzes

- wenn die zusätzlichen 95 T€ nicht aufgebracht werden, könnten die Fördermittel wegfallen

- es geht zum einen um den Erhalt des Marie-Hager-Hauses und zum anderen um die Schaffung eines Kulturzentrums

Herr Rösler

- gibt in diesem Zusammenhang das Konsolidierungskonzept zu bedenken

Herr Beisheim

- An- und Umbau des Marie-Hager-Hauses ist durch den HH abgesichert

Herr Lips

- vermisst in Beratungsfolge die Ausschüsse, nur im Hauptausschuss beraten

Herr Lorenz

- es besteht keine Konsolidierungsvereinbarung, dadurch können auch keine Strafen folgen

- Kostenfaktor ist nicht der Anbau, sondern die Sanierung des Marie-Hager-Hauses

- Beschluss damals gefasst um sowohl Kultureinrichtung als auch Denkmal zu erhalten

- in solch Angelegenheiten ist der Hauptausschuss zuständig, verweist auf die Hauptsatzung

Herr Bergmann enthält sich der Abstimmung

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt die überplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von 95.000,00 Euro zum Um- und Anbau des Marie-Hager-Hauses.

Mit der durchgeführten Submission am 09.11.2017 wurde festgestellt, dass die veranschlagten Auszahlungen in den Jahren 2017/2018 in Höhe von 690.000 € um ca. 95.000 € überschritten werden.

Abstimmungsergebnis: