05.09.2017 - 10 Sonstige Anfragen oder Informationen

Herr Lips

- beantragt, dass der SEA sich über baurechtliche Besonderheiten berät

Herr Rösler

- bezieht sich auf das Fragerecht der SV

- hatte drei Anfragen gestellt, welche in einem Schreiben beantwortet wurden (Anfragen vom 08./09./13.06.2017)

- spricht dabei insbesondere die Anfrage zur Kita-Situation an, in der er gefragt hatte, wie sich die Kita-Zahlen entwickelt haben

- Anfrage gerichtet an SV Rose mit der Bitte um Weiterleitung an den Bürgermeister

- ist mit der Beantwortung der Anfragen nicht einverstanden

Herr Bergmann

- mehrfach wurde Thematik Kita in Ausschüssen und SVV behandelt

Herr Lützow

- Thematik wurde sehr umfangreich behandelt

- hat sich intensiv das letzte halbe Jahr mit Frau Franke, den beiden Direktoren, TwSD und vielen weiteren Akteuren wegen diesem Thema auseinandergesetzt

- es wurde beraten sowie Analysen angefertigt

- haben ebenfalls das Gespräch mit der Kirche gesucht, welche Träger der Kita ist, an die Angebaut werden soll, u. a. auch über die Konsequenzen des verzögerten Bau‘s

Herr Rösler

- er wurde bereits von einem Bürger angesprochen, dass dieser keinen Kita-Platz bekommt

Herr Lorenz

- hat keine weiteren Beschwerden von anderen SV wegen der Beantwortung der drei Anfragen des SV Rösler erhalten

- es handelte sich um sehr umfangreiche, statistische Anfragen

- für die Beantwortung der Anfragen gibt es Grenzen, hat sich diesbezüglich kommunalrechtlich beraten

Herr Rösler

- er fragt weiterhin an, warum nicht alle Anfragen und Antworten in zeitlicher Reihenfolge im Ratsinformationssystem zur Verfügung stehen

- bittet darum alle Anfragen und Antworten der aktuellen Wahlperiode ab 2014 bereitzustellen

- kritisiert, dass die Antworten teils per Post teils per E-Mail übermittelt werden

- wird dieser Zustand nicht behoben, wird er einen Antrag in der nächsten Sitzung stellen

Herr Lorenz

- laufende Anfragen werden ins Ratsinformationssystem reingestellt

- bittet darum, darauf zu verzichten, alte Anfragen einzustellen

Herr Bergmann

- schlägt vor, die Anfragen und Antworten ab dem letzten Jahr einzustellen

Herr Lorenz

- es wurden bisher immer alle Anfragen gemäß der Geschäftsordnung beantwortet

Herr Bergmann

- es muss auch bei den Anfragen ein Maß eingehalten werden

- regt an, auch mal Fragen auf dem kurzen Weg zu klären

Herr Lorenz

- gibt die Wortwahl bei Anfragen zu bedenken

Herr Lützow

- ist der Meinung, dass ein Anruf bei vielen Angelegenheiten konstruktiver sein kann als ein Schriftwechsel

Herr Runge

- bittet darum, in jedem Fall immer eine Eingangsbestätigung und Zwischenmeldung bei verzögerter Antwort zu Anfragen zu versenden

Herr Rose

- bittet um sachliche Klärung von Konflikten und Angelegenheiten

Herr Rösler

- spricht die Baumaßnahmen auf dem Klüschenberg an

- fühlt sich nicht ausreichend in die einzelnen Baumaßnahmen einbezogen

- hatte bei Verwaltung um Pläne gebeten, aber keine erhalten

- kritisiert den Parkplatz am Ende der Treppe zum Luisenblick wegen Unübersichtlichkeit für Fußgänger

- fragt, warum die SV nicht in konkrete Planung, was wie umgesetzt wird, einbezogen werden

- kritisiert den Verlauf des Weges

- fragt, ob schon eine Bauabnahme erfolgte

- teilt mit, dass an dem Geländer der Treppe zum Luisenblick Baumängel vorhanden sind

Herr Lorenz

- wird die Anfragen von SV Rösler schriftlich beantworten

- bittet um konkrete Benennung des Baumangels

Herr Gohrs

- ist der Meinung, dass auch Maßnahmen von der Verwaltung selbstständig und ohne Zustimmung der SV entschieden werden können

Herr Lorenz

- Bauvorhaben wurden im Grundsatz durch die SV besprochen und beschlossen, so dass alte Wegeverbindung möglichst wiederhergestellt wird