18.10.2017 - 12 Sonstige Anfragen oder Informationen

Herr Rösler

- bemängelt, dass auf der Facebook-Seite der Stadt Werbung für eine parallel zur Stadtvertretersitzung stattfindenden Veranstaltung gemacht wurde, regt an, auch die Sitzungstermine der Ausschüsse und Stadtvertretung dort bekannt zu geben

- bewertet positiv, dass die Anfragen und Antworten der SV im Ratsinformationssystem chronologisch geordnet wurden, dass der Bericht des Bürgermeisters bereits mit der Einladung zur Sitzung versendet wurde und dass dem Bericht die Beschlusskontrolle beigefügt wurde

- bittet um schriftliche Antwort, wann wer bei den Sitzungen der Mitgliederversammlungen des Städte- und Gemeindetages teilgenommen hat, da es dazu keine Protokolle gäbe

- regt an, dass zwischen dem Hauptausschuss und der Stadtvertretersitzung 14 Tage liegen sollten, damit die Niederschrift bis zur Stadtvertretersitzung angefertigt und versendet werden kann

Herr Fischbach

- fragt nach den Einschränkungen bei den Baumaßnahmen im Weinbergsweg sowie wann und wo diese bekannt gegeben werden

Herr Granzow

- im Zuge der Fahrbahnerweiterung ist eine halbseitige Sperrung angedacht, keine Vollsperrung geplant

- Baumaßnahmen sollen abschnittsweise alle 50m erfolgen

- Bekanntgabe durch Beschilderung Vorort

- der Baufirma wurde angetragen ca. eine Woche vor möglicher halbseitiger Sperrung der Straße dies bekannt zu geben

Herr Lips

- erkundigt sich, wie die Stadtvertreter in die Thematik Sanierung/ Bebauung Marktstraße 5/7 einbezogen werden

Herr Lorenz

- wird zu gegebener Zeit im Hauptausschuss besprochen

Herr Rösler

- spricht das neu gebaute Haus in der Bachstraße an

- die schmalen Fenster würden nicht in das Straßenbild passen

- der Bau entspräche nicht der Gestaltungssatzung

- stellt Frage, ob der Bau so beantragt und genehmigt wurde

Herr Beisheim

- wünscht sich einen „würdigen Sitzungsraum“